Transparent
Transparent gegen Haftbedingungen (1990)

Geschichte

Tod in Karlsruhe

Sendemanuskript

 

Sendung der Redaktion Alltag und Geschichte

Radio: Radio Darmstadt

Redaktion und Moderation: Walter Kuhl

Ausstrahlung am:

Montag, 29. Dezember 2008, 17.00 bis 18.00 Uhr

Zusammenfassung:

Aus Ungereimtheiten zu einem dreißig Jahre zurückliegenden Attentat entsteht ein Buch. Dies führt uns zur Beschäftigung der politischen Rolle der Bundesanwaltschaft im Anti-Terror-Kampf. Hierzu gäbe es sicherlich noch einiges mehr zu sagen, hätte jedoch den Rahmen dieser Sendung vollständig gesprengt.

Besprochenes Buch:

Michael Buback : Der zweite Tod meines Vaters, Droemer Verlag

Zwischenmusik:

Siouxsie and the Banshees : Dazzle

 


 

Inhaltsverzeichnis

 


 

Einleitung

Jingle Alltag und Geschichte

In meiner heutigen Sendung werde ich euch das Buch „Der zweite Tod meines Vaters“ von Michael Buback vorstellen und im weiteren Verlauf dieser Sendung wird mein Radiokollege Andreas Stuhlmann vom Freien Sender Kombinat in Hamburg den Sammelband NachBilder der RAF, herausgegeben von Inge Stephan und Alexandra Tacke, besprechen. Es handelt sich hierbei um einen Austausch­beitrag vom Audioportal des Bundesverbandes Freier Radios. Am Mikrofon ist für die Redaktion Alltag und Geschichte Walter Kuhl von der Dissent – Medienwerkstatt Darmstadt.

Am 7. April 1977 tötet ein Kommando Ulrike Meinhof der Rote Armee Fraktion, kurz RAF, den damaligen General­bundesanwalt Siegfried Buback sowie dessen Fahrer Wolfgang Göbel und den Beamten Georg Wurster. Es ist der Deutsche Herbst und das Attentat geschieht nicht aus heiterem Himmel. Schon seit einiger Zeit hatte das BKA Kenntnis von mehreren geplanten Aktionen, die mit den Codenamen Margarine, Big Money und Big Raushole versehen waren. Der Codename Margarine bezog sich auf die Marke SB und bezeichnete Siegfried Buback.

 

Ein Fehlurteil ist kein Fehlurteil

Michael Buback, der Sohn des ehemaligen General­bundes­anwalts, versucht auch dreißig Jahre später noch heraus­zu­bekommen, wer seinen Vater getötet hat. Von Anfang an werden als Täter Günter Sonnenberg, Christian Klar und Knut Folkerts präsentiert. Doch ihm kamen Zweifel, ob die offizielle Version stimmt. Davon handelt sein in diesem Herbst im Droemer Verlag erschienes Buch „Der zweite Tod meines Vaters“. Als Rezensent, der Siegfried Buback als eine politische Person des damaligen Zeit­geschehens betrachtet, fällt es mir nicht leicht, das Buch objektiv zu betrachten. Ich habe den Deutschen Herbst als Teil meiner eigenen Politisierung erlebt und habe daher zum BKA wie zur Bundesanwaltschaft ein – gelinde gesagt – distanziertes Verhältnis.

Wenn in den 70er und teilweise noch in den 80er Jahren vom Kampf der RAF gegen den Staat, aber auch umgekehrt gesprochen wurde, so ist damit eine politische Auseinander­setzung gemeint. Auch wenn das Ausmaß der Heraus­forderung für die Bundes­republik nur dreißig Jahre nach dem alliierten Sieg über den Faschismus viel zu hoch angesetzt wurde, so haben die 70er Jahre auch gezeigt, wozu ein Rechtsstaat fähig ist. Der damalige Bundes­kanzler Helmut Schmidt hat in einem Interview mit dem Spiegel Anfang 1979 darauf hingewiesen [1]. „Ich kann nur nachträglich den deutschen Juristen danken, daß sie das alles nicht verfassungs­rechtlich untersucht haben“, sagte er. Dieses „das“, also das, was besser nicht untersucht wurde, war die Notstands­politik im September und Oktober 1977, war die teilweise und unkontrollierte Außer­kraft­setzung bürgerlicher Freiheits­rechte.

Buchcover Michael Buback "Der zweite Tod meines Vaters"Meine Besprechung dieses Buches ist daher eine kritische, und es ist eine, die den Autor sehr persönlich treffen kann. Nun ist es nicht meine Absicht, ihn zu verletzen. Und doch mußte ich bei der Lektüre immer wieder verwundert feststellen, wie wenig sich Michael Buback von der Idealisierung seines Vaters gelöst hat. Es kommt ihm nicht in den Sinn, daß seine Tätigkeit womöglich zurecht in der Kritik stand, weil hiermit gleich die Berechtigung des Attentats in Karlsruhe verknüpft wird. Als ob das eine zwingend etwas mit dem anderen zu tun hätte. Ich begreife meine Besprechung dieses Buchs eher als ideologie­kritische Aufklärungs­arbeit. Denn eine Geschichte dieser 70er Jahre, die politischen wie wissen­schaftlichen Ansprüchen gerecht wird, steht noch aus.

Die Problematik beginnt mit der historischen Einordnung, die Michael Buback in seinem Buch unterläßt. Das ist ihm vielleicht nicht anzukreiden, weil es ihm zuallererst um die Aufklärung der Tatumstände geht, letztlich also um die Frage, wer denn nun seinen Vater erschossen hat. Daß es die RAF war, steht außer Zweifel, aber selbst die Bundes­anwaltschaft kann bis heute diesen Täter nicht benennen. 1977 befand sich der Prozeß gegen Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe im Stammheimer Hochsicherheits­bunker in seinem dritten Jahr. Ulrike Meinhof und Holger Meins, die beiden weiteren Mitangeklagten, waren tot. Die eine angeblich durch Selbstmord, was ich bezweifle, der andere aufgrund der Zwangs­ernährung während eines Hungerstreiks. In den Hungerstreiks ging es um Haft­bedingungen, und diese Isolations­haft hat selbst amnesty international kritisiert.

Mitverantwortlich für das Haftregime und die Isolationshaft war Siegfried Bubacks Behörde. In der Kommandoerklärung zu dem Attentat in Karlsruhe machte die RAF Siegfried Buback für den Tod von Holger Meins während des Hungerstreiks 1974/75 verantwortlich. Weiterhin wurde ihm der Tod von Siegfried Haussner nach der gescheiterten Besetzung der Botschaft in Stockholm 1975 angelastet. Siegfried Haussner war nicht transportfähig und wurde dennoch in eine für Schwerst­verletzte nicht eingerichtete Krankenstation nach Deutschland geflogen, wo er an seinen Verletzungen starb. Schließlich wurde Siegfried Buback der Tod von Ulrike Meinhof im Mai 1976 angelastet.

Es herrschte eine Art Krieg. Während sich die deutsche Bevölkerung nicht nur an speziell anberaumten Bundes­fahndungs­tagen an den Anblick von mit Maschinen­pistolen bewaffneten Polizisten gewöhnen sollte, so betrachtete die RAF die Verantwortlichen derartiger Maßnahmen als Feind. Der sogenannte Deutsche Herbst ist nicht nur eine literarische Figur, sondern war eine ernsthafte Angelegenheit. Wer sich zur falschen Zeit falsch bewegte oder zufällig einmal trotz mehrfacher Aufforderung die Tür seines Zimmers nicht öffnete, weil er kaum Deutsch verstand, konnte erschossen werden [2].

Michael Bubacks Zweifel an der offiziellen Version wurden durch den Märchen­erzähler Peter-Jürgen Boock geweckt. Boock war in den 70er Jahren in der RAF, hatte sich dann abgesetzt und wurde anfangs der 80er Jahre verhaftet. Seine Aussagen vor Gericht waren von zweifelhaften Wert, zumindest was ihren Wahrheits­gehalt betraf. Insofern mußte auch Michael Buback vorsichtig sein.

Dennoch lieferte ihm Boock Indizien dafür, daß die offizielle Täter­zuordnung wohl nicht stimmen konnte. Knut Folkerts beispielsweise, der an der Tat beteiligt gewesen sein sollte, war an diesem Tag wohl gar nicht in Deutschland. Nun geht es mir nicht darum, eine Rekonstruktion anhand der Buback'schen Rekonstruktion zu versuchen. Im Gegensatz zum Autor finde ich es vollkommen uninteressant, wer am Attentat beteiligt war. Die RAF hat die politische Verantwortung übernommen und einige RAF-Mitglieder sind deswegen, ob zu Recht oder zu Unrecht, verurteilt worden. Punkt.

Obwohl die Strafjustiz im Prinzip von der Notwendig­keit ausgeht, eine Tat einem bestimmten Täter oder einer Täterin zuzuordnen, wurde für bestimmte Delikte das Konstrukt der kriminellen bzw. terroristischen Vereinigung in das Straf­gesetz­buch aufgenommen. Dieses sehr praktische Instrument ermöglicht es, eine Tat abzuurteilen, ohne den oder die wirklichen Täter zu kennen. Es reicht die Mitglied­schaft in einer Organisation aus. Deshalb kann Brigitte Mohnhaupt beispielsweise im Jemen oder im Irak gewesen sein und dennoch wegen des Todes von Siegfried Buback abgeurteilt werden. Es sei eben eine gemeinsame Entscheidung zur Tat gewesen, selbst wenn diese nicht nachweisbar ist. Die Gruppen­zugehörig­keit reicht hier durchaus aus.

Nach diesem Strickmuster wurden in den 70er und 80er Jahren eine Reihe Menschen zu zum Teil hohen Haftstrafen verurteilt, ohne ihnen eine Tatbeteiligung nachweisen zu müssen. Und aus demselben Grund kann die Bundes­anwalt­schaft bis heute durchaus richtig behaupten, man habe keine Fehlurteile gefällt. Was eben auch dann stimmt, wenn im Urteil im Namen des Volkes die falschen Personen als Täter genannt wurden.

Michael Buback rollt den Fall in seinem Buch Der zweite Tod meines Vaters jedoch ganz anders auf. Er stellt den Rechtsstaat nicht in Frage, im Gegenteil, er findet so manches juristische Handeln nicht so vor, wie er sich einen Rechtsstaat vorstellt. Seine Kritik ist demnach die, daß die Bundes­anwalt­schaft und vielleicht auch andere Behörden die an Einzeltätern orientierte Aufklärung des Todes seines Vaters hintertrieben haben. Dies empört ihn umso mehr, als sein Vater der Bundes­anwalt­schaft immerhin selbst drei Jahre vorgestanden hat.

Ich kann diese Obsession, auch drei Jahrzehnte später noch wissen zu wollen, wer der Todesschütze oder, wie er inzwischen vermutet, die Todesschützin gewesen ist, nicht nachvollziehen. Und ich bin nicht der einzige, der sich fragt, weshalb dieses Bekenntnis so wichtig ist. Nach dreißig Jahren sollte man eigentlich fähig und bereit sein zu akzeptieren, daß der eigene Vater erschossen wurde. Es ist ja auch klar, wer das war, nämlich die RAF. Wozu ist es dann wichtig, auch den Todes­schützen zu kennen?

Ich möchte hier nicht psychologisieren, weil ich dies insbesondere bei einem Menschen, den ich nicht kenne, für unangebracht halte. Dennoch ist es auffällig, mit welcher Verve sich Michael Buback dieser Frage­stellung geradezu verschreibt. Die psychologische Forschung und therapeutische Praxis geht davon aus, daß es notwendig ist, loslassen zu können, den Tod akzeptieren zu können, so wie er ist. Gerade dies macht die menschliche Fähigkeit zur Trauer aus. Nur wer losläßt, kann sein eigenes Leben führen. Ich denke, es ist kein Zufall, wenn Michael Buback seinen Vater idealisiert und dem Zweifel keinen Raum lassen kann. Zweifel etwa in Bezug auf Handlungen, die ich in den 70er Jahren anders wahrgenommen habe als sein eigener Sohn.

 

Naiv im Mediengeschäft

Bei der Lektüre von Michael Bubacks Buch Der zweite Tod meines Vaters sind mir einige Dinge begegnet, die ich durchaus aus einem anderen Blickwinkel betrachten kann. Die vermeintlichen und tatsächlichen Merk­würdig­keiten, mit denen Michael Buback konfrontiert wird, verweisen nämlich darauf, daß etwas ganz Anderes merkwürdig sein könnte. Allerdings werden wir das Merkwürdige nur dann entdecken, wenn wir ein wenig Ahnung über die jüngste Zeit­geschichte mitbringen, und hier ist es geradezu erschreckend, mit wie wenig Ahnung sich ausgerechnet Michael Buback bewegt. Schließlich ist er ordentlicher Professor einer deutschen Universität, forscht und lehrt, reist zu Kongressen und Tagungen nach Japan und Australien, und war sogar als Wissenschafts­minister des Landes Nieder­sachsen vorgesehen, bevor ihn die CDU wieder fallen ließ.

Das Buch erweckt den Eindruck, daß der Autor zuweilen erschreckend naiv ist. Nun kann das auch eine durch das Lektorat des Verlages angeregte Masche sein, um die Leserinnen und Leser am Erkenntnis­prozeß teilhaben zu lassen [3]. Nun ist Naivität an sich keine schlimme Sache, auch wenn der Spruch, man oder frau sei naiv, negativ konnotiert ist. Ich halte es sogar für erstrebenswert, sich ein gewisses Maß an Naivität zu bewahren. Ohne unvorein­genommene Vertrauens­seligkeit, ohne vorurteils­freies Herangehen an etwas Unbekanntes gibt es weder Neugier noch Entdeckungen und schon gar keinen Fortschritt und keine Erkenntnis. Wahre Wissenschaft ist, sich auf etwas einzulassen, was allem bisherigen Wissen widerspricht.

Gerade junge Menschen sind zum Teil von einer entsetzlichen Naivität beseelt, wenn sie beginnen, die Welt zu begreifen, und dabei nichts von den Zusammen­hängen ahnen, mit denen die Welt und all das Elend auf ihr zusammengehalten werden. Nur mit dieser Naivität läßt sich eine solche Welt positiv verändern [4] – wenn auch nur ohne männlichen Machbarkeits­wahn und die hiermit strukturell angelegte Herrschaft. Es ist schade, daß diese Naivität durch zum Teil bittere Erfahrungen im Laufe eines Lebens verloren geht.

Dennoch sollte sich auch Naivität der wirklichen Welt vergewissern. Soll heißen: es kann nichts schaden zu begreifen, was die Welt im Innersten zusammenhält. Michael Buback als Chemiker und Wissenschaftler dürfte diese Fragestellung nicht fremd sein. Dennoch ist es erstaunlich, wie wenig eigene Ahnung von gesell­schaftlichen Zusammen­hängen er vermittelt, wenn er sich auf der Suche nach der Wahrheit über seinen Vater von Bauklötzchen zu Bauklötzchen staunt. So kommt es ihm weder in den Sinn, daß politische Straf­verfolgung eigenen Gesetzen gehorcht, noch, daß der Medienbetrieb sich an Kriterien orientiert, die bar jeglicher Wahrheits­findung sind.

Mir war nicht bewusst, [so schreibt er,] dass ich durch die Bereitschaft, als Angehöriger eines Terroropfers an einer Fernsehdiskussion teilzunehmen, auf eine Liste geraten war, die immer dann abgearbeitet wird, wenn Angehörige von Terroropfern für Sendungen oder Berichte »benötigt« werden. [5]

Die Objektstellung eines solchen Talkgastes ist eklatant. Man oder frau wird eingeladen, um einen abzuarbeitenden Fragen­katalog durchzuhecheln. Es interessiert nicht wirklich, was ein Talkgast denkt. Es interessiert nur, daß man oder frau dies gut verkaufen kann. Die Quote ist alles – auch im Öffentlich-Rechtlichen. Und ist man nicht willig, wird man regelrecht bearbeitet, weichgeklopft. Ich kenne das aus eigener Erfahrung. – Im Januar 2007 sollte er zu Johannes B. Kerner nach Hamburg kommen. Wegen eines privaten Termins wollte Michael Buback nicht zusagen. Er hatte nicht mit der Findigkeit der Redaktion gerechnet.

Der Redakteur nahm meine Entscheidung schließlich hin, rief aber kurz darauf wieder an, Johannes B. Kerner sei inzwischen fest überzeugt, dass ich unbedingt an diesem Abend in seiner Sendung sein müsse. Ich könne doch meinen Gast und dessen Familie nach Hamburg mitbringen, meinte er, aber ich lehnte es ab, in dieser Weise über unsere Gäste zu verfügen. Damit war die Angelegenheit für mich erledigt.

Aber nicht für die Redaktion.

Ich kannte mich im Mediengeschäft zu wenig aus, um zu wissen, dass sich ein Fernsehmann, der Witterung aufgenommen hat, nur noch durch Naturkatastrophen abhalten lässt, wenn überhaupt. Kurze Zeit später rief der Redakteur wieder an: Man habe beschlossen, ein Kerner-Studio in unserem Wohnzimmer aufzubauen. Der große Übertragungswagen war bereits auf dem Weg zu uns. [6]

Und dann schildert er, wie wildfremde Menschen in seiner Wohnung Licht und Ton verkabelten, wie er in diesem Tollhaus geschminkt wurde, und daß er sich wie ein Gefangener in seinem eigenen Haus gefühlt hat. An anderer Stelle beschreibt er, wie er aufgrund von Zeit­problemen in ein- und demselben Berliner Studio zunächst für das heute journal und direkt anschließend für die Tagesthemen vernommen wurde.

[I]ch war nicht sonderlich beeindruckt von dem, was ich sagte, Claus Kleber [vom heute journal] war es auch nicht, und obendrein war das Interview zu lang, so dass ich froh war, als er vorschlug, dass wir es einfach noch einmal versuchten. Beim zweiten Versuch lief es dann ganz ordentlich und vor allem in der gewünschten Länge: genau drei Minuten. [7]

Michael Buback lernt sehr schnell. Im Medien­geschäft geht es um Sekunden, nicht um Inhalte. Das ist etwas, was die Jugendredaktion dieses Radios für seine Star News erst noch lernen muß. Sie nimmt den Schein für die Wirklichkeit, was ich dann auch nicht mehr für naiv halte, sondern für … ach, lassen wir das. – Diese Naivität, mit der wir immer wieder bei der Lektüre des Buchs konfrontiert werden, wird immerhin offen kommuniziert.

Nicht von allen Medien­partnern wurde ich von Anfang an als Gesprächs­partner geschätzt. Einige hielten mich für recht naiv und meinten, mir ginge es bei meinen Bemühungen vornehmlich um die Bewältigung eines Traumas. Als ich las, es sei zwar menschlich nachvollziehbar, wenn ich mich auf die Spurensuche nach den Mördern meines Vaters begebe, aber das sei etwa so absurd, wie wenn die Bundes­anwalt­schaft sich in Gutachten auf meinem Spezialgebiet, der Physikalischen Chemie, versuchen würde. Das war hart und, wie ich meine, auch ungerecht, denn es ging mir ja nicht um rein Juristisches, sondern um Ermittlungs­fragen. [8]

Ohne es wahrscheinlich zu bemerken, ist er an dieser Stelle zum Kern der Frage­stellung vorgestoßen. Ihm geht es tatsächlich darum etwas herauszufinden, während es der Bundes­anwalt­schaft darum geht abzuurteilen. Birgit Hogefeld, die im November 1996 vom Ober­landes­gericht Frankfurt als RAF-Mitglied abgeurteilt worden war, hat den Sachverhalt einmal sehr klar benannt: den Täter haben wir, die Tat wird sich schon finden. Und eine entsprechend absurde Verhandlungs­führung konnte man oder frau dann auch zwei Jahre lang begutachten.

Nur, um ein Beispiel anzuführen. Birgit Hogefeld soll in Stuttgart ein Auto gekauft haben, das beim Anschlag auf die US Air Base in Frankfurt 1985 benutzt wurde. Die Verkäuferin schildert die Käuferin als eine Frau mit rauch­vergilbten Zähnen und einer Zahnlücke. Unglücklicher­weise, zumindest für die Anklage­behörde, und das ist nun einmal die Bundes­anwalt­schaft, sowie den erkennenden Strafsenat erfreuten sich die Zähne der Angeklagten allerbester Gesundheit. Keine Zahnlücke, nicht einmal Karies. Was tun? Nichts leichter als das: die Käuferin hätte sich ja zur Tarnung die Zähne schwarz anmalen können, um eine Zahnlücke vorzutäuschen. Klingt absurd, nicht? Aber so sehen halt Prozesse gegen Mitglieder der RAF aus, bei denen es dann nicht verwundert, wenn Taten und Täter nicht so ganz zusammen­passen. [9]

Weil Michael Buback dieser Zusammenhang vollkommen fremd ist und er nie auf die Idee kommen würde, daß hier nicht Unvermögen, sondern politisches Kalkül eine Rolle spielt, kann er auch nicht begreifen, weshalb die Ermittlungen zum Tode seines Vaters, sagen wir einmal, etwas selektiv durchgeführt wurden. Wir benötigen daher keine ins Konspirative abgleitende Verschwörungs­theorie, um Ungereimtheiten zu erklären, sondern nur ein bißchen politischen Sachverstand. Dazu muß man allerdings ein Verständnis für die Aufgaben der Bundes­anwalt­schaft im Anti-Terror-Kampf entwickeln, das sich vom Glauben an das Gute und Edle im Bundesanwalt unterscheidet.

Im Juli 1993 wurde der damalige General­bundes­anwalt Alexander von Stahl nach dem Desaster des Polizei­einsatzes in Bad Kleinen entlassen. Der Grund war jedoch nicht das Desaster selbst, sondern von Stahls allzu durchsichtiger Versuch, das großangelegte Vertuschungs­manöver abzudecken. Einer mußte gehen, und das war er. Vielleicht auch deshalb, weil die Bundes­anwalt­schaft in diesem auch medialen Chaos nicht mehr Herrin des Verfahrens war, sondern aus der Schußlinie befördert werden mußte. Noch am Abend des Schußwechsels „informierte“ die Bundes­anwalt­schaft beispielsweise die Presse mit dem Märchen, auch Birgit Hogefeld habe geschossen. Ob – wie weiter behauptet – zuerst Wolfgang Grams und erst dann die GSG 9-Beamten geschossen haben, oder ob es doch umgekehrt war, wird sich wohl nie mehr klären lassen. Siehe hierzu auch die Dokumentation bad kleinen und die erschießung von wolfgang grams. Alexander von Stahl steht heute der Zeitung der Neuen Rechten Junge Freiheit nahe.

Die General­bundes­anwältin Monila Harms erhielt 2007 den BigBrotherAward 2007 in der Kategorie „Behörden und Verwaltung“ für die Datensammelei inklusive des Einsammelns von Geruchsproben im Vorfeld des G8-Gipfels von Heiligendamm.

 

Wer erzählt die besseren Märchen?

Michael Buback gibt in seinem Buch „Der zweite Tod meines Vaters“ seiner Verwunderung darüber Ausdruck, daß seine eigenen Forschungen auf wenig Gegenliebe stießen. Das Klima änderte sich von verbindlich-freundlich bis hin zu frostig. Nachdem er mit Peter-Jürgen Boock gesprochen hatte, wollte natürlich auch die Bundes­anwalt­schaft dieses Wissen abschöpfen und lud ihn als Zeugen zur Vernehmung in Karlsruhe vor. Und so berichtet er von seinem Gespräch mit Bundesanwalt Hemberger.

Auf mein Zögern hin erklärte Hemberger, er werde meine Vernehmung sehr offensiv angehen. Es mag sein, dass ich zu erschöpft von den Tagen zuvor und deshalb ein wenig empfindlich war, aber die Art und Weise, wie der Bundesanwalt an diesem Tag mit mir kommunizierte, verletzte mich, und so sagte ich ihm, dass ich mich von ihm eingeschüchtert fühle. Er wies dies natürlich zurück, aber er bemühte sich nach meinem Eindruck nicht, das weitere Gespräch in einem freundlichen Ton zu führen. [10]

Nun ist es Michael Buback sicherlich nicht gewohnt, daß so mit ihm geredet wird. Allerdings kann er auch hier seinen naiven Glauben an das Gute bei der Bundes­anwalt­schaft nicht wirklich ablegen. Weil er den politischen Mechanismus nicht begreift, versucht er, das Gute zu retten. Einige Bundesanwälte hätten vielleicht das Tatgeschehen verschleiert, andere hingegen hätten wohl nichts gewußt. [11]

Wenn wir einmal die Fiktion des Rechtsstaates [12] verlassen – und hier wird mir Michael Buback garantiert nicht folgen können –, dann müssen wir festhalten, daß jegliche staatliche Gewalt ein Instrument der Klassen­herrschaft ist. Das will ich nicht ein­dimensional verstanden wissen. Natürlich gibt es Widersprüche im Apparat und selbst­verständlich können sich auch nicht kapitalkonforme Positionen äußern und durchsetzen. Mir geht es hier um das Prinzip. Und das Prinzip lautet, daß der Staat der ideelle Gesamt­kapitalist ist, der das ordnungsgemäße Funktionieren des Kapitals zu gewährleisten und zu fördern hat [13]. Die Justiz ist, bei allen demokratischen und rechtlichen Errungen­schaften, eben an diese Aufgabe gebunden.

Wer nun die staatliche Ordnung mit der Waffe in der Hand bedroht, muß dann auch damit rechnen, wenig zartbesaitet angegangen zu werden. Hier erhält die Arbeit der Bundes­anwalt­schaft eine politische Dimension, die darauf ausgerichtet ist, politisches Handeln justiziell abzuarbeiten. Soll heißen: Staatschutz­prozesse sind immer auch politische Prozesse, die jedoch mit den Waffen der Paragraphen und Gerichte ausgefochten werden, um sie zu entpolitisieren. Deshalb ist es auch egal, wer für den Tod seines Vaters abgeurteilt wird, weil es nicht auf die Tat, sondern auf die Täter ankommt.

Und genau aus diesem Grund mag sich Michael Buback darüber wundern, wenn die Bundes­anwalt­schaft ein Verfahren gegen Günter Sonnenberg wegen des Attentats auf seinen Vater einstellt, obwohl selbige Behörde von seiner Täterschaft ausgeht. Das mag man oder frau Prozeß­ökonomie nennen, aber es ist durchaus auch Kalkül. Wer wegen versuchten Polizisten­mordes und Mitgliedschaft in der RAF verurteilt wurde, sitzt schon lebenslänglich. Ein weiteres Aufklärungsinteresse ist daher nicht notwendig. Was den durchaus praktischen Vorteil besitzt, für später noch zu ergreifende Täter noch eine Tat übrig zu haben.

Wer das Verfahren gegen Birgit Hogefeld Mitte der 90er Jahre von Anfang bis Ende begleitet hat, kann zu keinem anderen Schluß kommen. Auch in der Frankfurter Rundschau und der Süddeutschen Zeitung wurden damals ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des gefundenen Urteils zum Ausdruck gebracht. [14]

Ohnehin wurde Mitte der 90 Jahre zunehmend deutlich, daß weder BKA noch Bundes­anwalt­schaft wirklich wußten, wer in der RAF gewesen oder aktuell dabei war. Da wurden Namen jongliert und Fahndungs­plakate erstellt, und später stellt sich dann heraus, daß die Betreffenden niemals in der RAF waren, sondern (beispielsweise) einfach in den Libanon ins Exil gegangen sind. Das muß man natürlich wissen, wenn man auf die Suche nach dem Todesschützen geht und an der Haltung der Bundes­anwalt­schaft verzweifelt.

Im übrigen ist mir der genannte Bundesanwalt Hemberger bestens bekannt, zumindest als Ankläger im Verfahren gegen Birgit Hogefeld. Da wundert mich die offensiv einschüchternde Vernehmungs­methode nicht im geringsten. Denn im Gegensatz zu Michael Buback habe ich mich über die jüngste Zeit­geschichte auf dem Laufenden gehalten. Dafür, das gebe ich zu, habe ich nicht die geringste Ahnung von Chemie. [15]

Wenn Michael Buback mit natur­wissenschaftlichem Spürsinn an die Akten und Widersprüche in den seinen Vater betreffenden Dokumenten geht, so verkennt er, daß Natur- und Sozial­wissenschaften zweierlei sind. In der Theorie geht es in den Natur­wissenschaften streng gesetzmäßig zu, und es kommt nur darauf an, die Gesetz­mäßigkeit zu erkennen. Ich lasse hier einmal das besondere Problem des handlungs­leitenden Erkenntnis­interesses einer kapitalistischen Gesellschaft außen vor.

In der Sozial­wissenschaft ist das schon schwieriger. Nicht nur, daß Menschen Objekte sozial­wissenschaftlicher Untersuchung werden ähnlich Talkshowgästen im Fernsehen. Hinzu kommt, daß sich dieselben Menschen in sozialen Gefügen bewegen, die weder sie noch ihre Untersuchungs­leiter vollständig durchschauen. Die Entfremdung einer kapitalistischen Leistungs­gesellschaft schlägt somit auf den Untersuchungs­gegenstand zurück.

Eine Gerichtsakte ist kein Protokoll einer chemischen Reaktion. Es ist alles andere als erstaunlich, daß Gerichtsakten fehlerhaft sind, eben weil sie nicht nach natur­wissenschaftlichen Prinzipien erstellt und aufbereitet worden sind. Vorurteile, Überlastung, Zeitdruck, Schlamperei sind allgegen­wärtig. Da benötige ich keine Verschwörungs­theorie, um Ungereimt­heiten zu verstehen. Allerdings ist Michael Buback zuzugestehen, daß die Ungereimt­heiten, die er gefunden hat, durchaus Methode haben. Jedoch besitze ich eine andere Vorstellung von dieser Methode als er.

Michael Buback schildert in seinem Buch „Der zweite Tod meines Vaters“ minutiös seinen Versuch, die Wahrheit herauszufinden. Er stellt hierbei fest, daß gewichtige Fragen schon 1977 recht stümperhaft behandelt wurden. Sein Aktenstudium deckt Widersprüche auf und läßt einen schwerwiegenden Verdacht aufkommen: Die Behörden wußten schon damals, daß die Zuordnung der Täter nicht stimmt. Schlimmer noch: sie haben die Akten gezielt frisiert, um eine bestimmte Person, nämlich Verena Becker zu decken.

An dieser Stelle muß ich dann doch einhaken. Es gibt keinen Hinweis darauf, daß Verena Becker schon 1977 mit dem Verfassungs­schutz oder einer anderen Behörde zusammen­gearbeitet hat. Hier überwiegt das Spekulative. Überhaupt sieht Michael Buback womöglich dort Gespenster, wo keine sind. Dabei mag schon das wenige Gesicherte ausreichen, um Zweifel an der Ermittlungs- und Verurteilungs­praxis des deutschen bürgerlichen Rechtsstaates zu hegen.

Schauen wir uns die Vernehmungs­protokolle, aus denen er einige Stellen zitiert, etwas genauer an, dann wird eher das grundlegende Dilemma jeder Zeugen­aussage deutlich. Das menschliche Erinnerungs­vermögen ist sehr selektiv und reimt sich mitunter die Dinge auf eine Weise zusammen, die objektiv falsch ist, aber subjektiv ernsthaft geglaubt wird. Der einfachste Fall ist ein Verkehrs­unfall auf einer Kreuzung. Bei der Schuldfrage erhalten wir häufiger Aussagen, die sich schlicht widersprechen. Demnach hätten zwei Ampeln grün zeigen müssen, was technisch ausgeschlossen ist. Wenn es dann an die Beschreibung von Personen, Fahrzeugen oder anderen Umständen geht, geraten derartige Aussagen oftmals noch widersprüchlicher. Es gibt deshalb in der Kriminalistik das Forschungs­gebiet der Zeugen­psychologie.

Eine Zeugen­psychologie ganz anderer Art wurde im Verfahren gegen Birgit Hogefeld bis hin zur Absurdität durchgezogen. So sollte bewiesen werden, daß Birgit Hogefeld das Auto gemietet hat, welches beim mißlungenen Anschlag auf den Koordinator der IWF- und Weltbank-Tagung 1988, Hans Tietmeyer, den späteren Bundesbank­präsidenten, benutzt wurde. Sie wurde mit versteckter Kamera beim Hofgang im Knast gefilmt. Hierbei führte sie einige gymnastische Übungen durch. Anschließend wurden mehrere Schließerinnen auf demselben Hof gefilmt, die zum Teil verzweifelt versuchten, diese ihnen fremden Übungen nachzustellen. Eine dieser Schließerinnen schaute sogar kurz in die Kamera, so als wollte sie fragen: „Mache ich das auch richtig so?“

Es gab Aussagen von Zeuginnen und Zeugen, die eine Beschreibung der Auto­anmieterin gegeben hatten. Damit war die Haarfarbe, die Körper­größe und die Statur der Käuferin vorgegeben. Was jede Fernseh­zuschauerin eines Tatort-Krimis weiß, nämlich daß Vergleichs­personen der gesuchten Person ähnlich sehen sollten, wurde hier gröblichst mißachtet [16]. Der Psychologie-Professor Michael Stadler zeigte diesen Film an der Universität Bremen seinen Studentinnen und Studenten und stellte ihnen die Aufgabe zu bestimmen, welche Person sich orginal und unbeobachtet verhalte. Statisch betrachtet hätte jede der fünf in dem Videofilm gezeigten Personen mit einer Wahr­scheinlichkeit von 20% erraten werden müssen.

Die Suggestivkraft, die von diesem Film ausging, war jedoch so groß, daß etwa die Hälfte des Kurses sich auf eine Person festlegte, und zwar auf die Person, die als Täterin vermutet wurde. Da ich den Film selbst gesehen habe, kann ich bestätigen, daß er ein suggestiv angelegtes Machwerk ist. Eine Zeugin, der dieser Film vorgespielt wurde, sagte dann auch treffend aus: „Ich sollte herausfinden, wer Birgit Hogefeld ist.“ Und die war ja durch die Ereignisse von Bad Kleinen im Juni 1993 in Zeitungen und Fernsehen mit unzähligen Bildern präsent. Also zeigte die Zeugin auf die Person, die Birgit Hogefeld war, was jedoch nicht bedeutete, daß es sich um dieselbe Person gehandelt hat, die das Auto angemietet hatte. Eine Augenzeugin des Prozeßgeschehens notierte hierzu:

Bei der Vernehmung dieser Zeugin wurde transparent, mit welchen Mitteln eine „Wiedererkennung“, die sogar den eigenen Erinnerungen der Zeugin widerspricht, herbeigeführt werden kann. Die Zeugin C., überzeugt davon, daß sie Birgit Hogefeld identifizieren soll, bleibt bei ihrer Aussage von 1988, daß die Automieterin blaue Augen und einen hellen Teint gehabt habe. Mit Blick auf die Angeklagte, die ziemlich eindeutig keine blauen Augen hat, ergänzt sie, sie könnte ja gefärbte Kontaktlinsen getragen haben. [17]

Schwarz gefärbte Zahnlücken, blaue Kontaktlinsen …

 

Unfreundliche Worte, freundlicher Empfang

Das vorherige Beispiel zeigt, daß die Manipulation von Zeuginnen und Zeugen schon in der Gegen­überstellung mit Tätern und Vergleichs­personen angelegt ist. Deshalb mag Michael Buback zwar subjektiv davon überzeugt sein, daß die beiden Zeugen, die er nach dreißig Jahren wieder ausgegraben hat, der Wahrheit bei der Täter­beschreibung näher kommen als die Gerichts­urteile gegen Knut Folkerts, Christian Klar oder Brigitte Mohnhaupt. Und doch muß die Frage offen bleiben, ob seine Zeugen wirklich unbefangen und unvorein­genommen befragt wurden und ausgesagt haben. Dies läßt sich schlechterdings nach dreißig Jahren nicht rekonstruieren. Michael Buback baut zwar sehr stark auf die damaligen Zeugen­aussagen, welche die offizielle Version erschüttern, berücksichtigt jedoch nicht die Erkenntnisse der Zeugen­psychologie.

Dann wird Michael Buback vom Bundespräsidenten Horst Köhler freundlich empfangen. Es ist April 2007 und das Gnaden­gesuch von Christian Klar ist noch nicht entschieden. Natürlich reden die beiden darüber, vereinbaren aber Stillschweigen. Still schweigt Michael Buback allerdings auch zu der Frage, welche Verantwortung der derzeitige Bundespräsident für das Elend in der Dritten Welt trägt. Horst Köhler war drei Jahre lang Chef des Internationalen Währungsfonds, einer Organisation, die dafür bekannt ist, knallharte Sanierungs­programme gegen die Mehrheit der Menschen in Osteuropa, Asien, Afrika und Lateinamerika zu verordnen. Armut, Hunger, Elend, ja der Tod, sind die Folge dieser Politik [18]. Wie naiv darf man hier sein?

Ende April 1977 erschien in einer Göttinger Studentenzeitschrift ein Pamphlet unter dem Titel Buback – Ein Nachruf. Ein Göttinger Mescalero beschreibt hierin, wie es ihm bei der Nachricht vom Tod des General­bundes­anwalts gegangen ist. Eine einzige Zeile dieses Nachrufs, in der von klammheimlicher Freude die Rede war, wurde zum Aufhänger einer von der einschlägigen Presse inszenierten Hetz­kampagne. Keine und niemand machte sich die Mühe, den Text vollständig zu lesen, ihn gar verstehen zu wollen. Und als dann einige Professoren diesen verbotenen Nachruf nachdruckten, erhielten sie eine Strafanzeige, gestellt 1977 von – Michael Buback [19].

Dabei hatte die „klammheimliche Freude“ durchaus ihren Grund, und der lag nicht darin, die Aktionen der Rote Armee Fraktion gut oder gar richtig zu finden. Es war ein Jahrzehnt der Repression gegen echte oder vermeintliche Staatsfeinde, ein Versuch, den Aufbruch von 1968 zu zerschlagen oder zumindest zu entschärfen. Berufsverbote, „Sympathisanten“­hatz, die Einschränkung von Grund- und Verteidiger­rechten sind nur einige Stichworte, die beschreiben, wie Willy Brandts Aufruf, mehr Demokratie zu „wagen“, praktisch umgesetzt wurde. Siegfried Buback und seine Behörde waren hieran genauso beteiligt wie das BKA unter Horst Herold oder Theodor Prinzing im Stammheimer Gerichtssaal.

Bürgerliche Medien, die gewiß keine Sympathie für die RAF hegten, wie der Stern oder der Spiegel veröffentlichten Bücher und Aufsätze, in denen sie das vorherrschend repressive Klima scharf kritisierten [20]. Aus dieser defensiven Haltung heraus enstand die klammheimliche Freude, und doch schrieb der Autor, eben der Göttinger Mescalero, im Anschluß daran einige bemerkenswert kluge Worte:

Wir brauchen nur die Zeitungen aufzuschlagen und die Tagesmeldungen zu verfolgen: die Strategie der Liquidierung, das ist eine der Strategien der Herrschenden. Warum müssen wir sie kopieren? Die Leute (das Volk!) haben Angst davor, sie haben ihre Erfahrungen damit gemacht, genauso wie mit Einkerkerung und Arbeitslager. Was wir auch tun: es wirft immer ein Licht auf das, was wir anstreben. Wir werden unsere Feinde nicht liquidieren. Nicht in Gefängnisse und nicht in Arbeitslager sperren und deswegen gehen wir doch nicht sanft mit ihnen um.

Unser Zweck, eine Gesellschaft ohne Terror und Gewalt (wenn auch nicht ohne Aggression und Militanz), eine Gesellschaft ohne Zwangsarbeit (wenn auch nicht ohne Plackerei), eine Gesellschaft ohne Justiz, Knast und Anstalten (wenn auch nicht ohne Regeln und Vorschriften oder besser: Empfehlungen), dieser Zweck heiligt eben nicht jedes Mittel, sondern nur manches. Unser Weg zum Sozialismus (wegen mir: Anarchie) kann nicht mit Leichen gepflastert werden.

Klare Worte, oder? Vielleicht zu klare Worte, denn der Text wurde zunächst verboten. Michael Buback, der nicht davon loskommt, seinen Vater zu idealisieren, kann solche Worte nicht an sich heranlassen. Was im April 1977 emotional verständlich sein mag, ist dreißig Jahre später sinnlos. Man sollte der Wahrheit ins Auge sehen können, auch und gerade weil damit so manches Bild anders erscheinen mag. Das heißt ja nicht, die Konsequenz, die andere daraus gezogen haben, zu übernehmen. Aber vielleicht hilft es dabei loszulassen und die Dinge zu akzeptieren, wie sie sind.

Michael Buback hat nicht nur ein Buch geschrieben, sondern ist auch auf Talkshows herumgereicht worden. Bei Maybrit Illner sitzt er in einer weiteren Männerrunde und erschrickt. Ausgerechnet der ehemalige RAF-Verteidiger Christian Ströbele spricht sehr deutlich davon, daß eine genauere Befassung mit den 70er Jahren zeige, daß es unrichtige Urteile gegeben habe und auch Rücksicht­nahmen auf Täter, die mit den Behörden zusammen­gearbeitet hatten. Christian Ströbele hatte sicherlich den Polizisten­mord des Jahres 1971 im Kopf.

Beim Versuch, das RAF-Mitglied Gerhard Müller festzunehmen, wurde der Polizist Norbert Schmid erschossen. Gerhard Müller verdingte sich als Kronzeuge gegen die RAF und erhielt für seine Aussagen, deren Wahrheits­gehalt nicht überprüfbar sind, eine neue Identität. Die Vernehmungs­protokolle Gerhard Müllers wurden zur geheimen Staatssache erklärt und verschwanden später spurlos, genauso übrigens wie Akten zu Verena Becker aus dem Archiv der Bundes­anwalt­schaft verschwunden sind. Die Begründung für das Sperren der Akten des Bundesamtes für Verfassungs­schutz ist präzise: Eine Veröffentlichung „würde dem Wohle des Bundes Nachteile bereiten“. Das glaube ich sofort. [21]

Michael Buback hingegen zuckte zusammen. Das, was er aufgrund seiner Recherchen zum Todes seines Vaters vermuten mußte, wurde nun vom ehemaligen politischen Gegner ausgesprochen. Und wie lautet daraus die Konsequenz? Möglichst viel von dem, was man als Gewißheit über den Rechtsstaat gelernt und vertreten hat, weiterhin zu verteidigen? Oder läge die Konsequenz nicht darin, den Autoritäten wie Stefan Aust und Butz Peters zu mißtrauen, die an diesem falschen Bild über die 70er Jahre publizistisch mitgestrickt haben?

Ärgerlich werden Michael Bubacks Ausführungen dann, wenn er seine jahrzehnte­lang ausgiebig gepflegten Vorurteile über die RAF zum Besten gibt. Denn wenn schon die Bundes­anwalt­schaft offensichtlich kein Interesse daran hat, so könnten eigentlich die Täter für Aufklärung sorgen. Natürlich ist der Gedanke absurd. Noch absurder ist jedoch diese Textpassage:

Eine Täter­deckung wird weiterhin begünstigt, wenn Personen angeklagt sind, die Mittäter oder Täter bei einem oder mehreren anderen Morden waren und die so fanatisch sind, dass es ihnen nichts ausmacht, sich auch noch für Taten verurteilen zu lassen, die sie nicht begangen haben. Vielleicht nahmen sie das sogar bereitwillig in Kauf, um auf diese Weise die von ihnen gehasste Justiz zu verhöhnen. [22]

Michael Buback hätte vielleicht einmal unvorein­genommen ein solches Gerichts­verfahren aufsuchen sollen. Dann hätte er nicht so geschrieben. So wurde im ersten großen Stammheimer Verfahren gegen Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof und Jan Carl Raspe gezielt die Verteidigung ausgehebelt. Selbst das fürchterliche Machwerk Der Baader Meinhof Komplex zeigt innerhalb weniger Sekunden noch die Absurdität dieser Veranstaltung. Engagierte Verteidigung, und das sollte eine Grundposition eines jeden Rechtsstaates sein, wurde unter dem Vorwand, die Verteidigung würde an strafbaren Handlungen mitwirken, unmöglich gemacht. Der holländische Rechtsanwalt Pieter Bakker Schut hat in seinem Klassiker über diesen Prozeß in Stammheim das Wesentliche dazu geschrieben. Lesen bildet.

Denn man und frau kann das nachlesen. Das Verfahren zwei Jahrzehnte später gegen Birgit Hogefeld belegte, daß selbst die beste, engagierteste und sachlich fundierteste Verteidigung sinnlos ist, wenn der Verurteilungs­wille von vornherein feststeht. Nein – keine und niemand aus der RAF hat sich für etwas verurteilen lassen, was eine andere Person getan hat, nur um den Staat zu verhöhnen. Allerdings wollten sich die meisten Angeklagten auch nicht zum Objekt einer Schauveranstaltung machen lassen und durch aktive Verteidigung ein derartiges Verfahren legitimieren. Wer jedoch in der Bundes­anwalt­schaft so etwas wie Gott sieht, wird das nicht begreifen. Gott irrt nicht und die Bundes­anwalt­schaft auch nicht. Sie macht nur ihren Job.

Lohnt es sich, die 362 Seiten des Buchs von Michael Buback zu lesen? Warum nicht? Zugegeben, Vieles hiervon hat nur am Rande mit den Geschehnissen von 1977 und der Aufarbeitung des Todes seines Vaters zu tun. Es sagt uns mehr über den Autor selbst, über seine Art zu denken, aber auch darüber, wie er sich selbst in Szene setzt. Ich denke jedoch, wir müssen das Buch schon genau lesen, um die Widersprüche, die der Autor entdeckt, und die Widersprüche, die der Autor nicht wahrhaben will, dazu zu benutzen, uns ein eigenes Bild davon zu machen, wie 1977 heute – meist unkritisch – diskutiert wird.

Sein Buch „Der zweite Tod meines Vaters“ ist bei Droemer zum Preis von 19 Euro 95 erschienen.

 

Nachbildung unter der Leselampe

Ich komme jetzt zu einer anderen Buchbesprechung, und zwar zu einer, die Andreas Stuhlmann im Freien Sender Kombinat in Hamburg ins Mikrofon gesprochen hat.

Lorettas Leselampe, Oktober 2008

Diese Besprechung des Sammelbandes „NachBilder der RAF“, herausgegeben von Cora Stephan und Alexandra Tacke, entstammt der Oktober­ausgabe der politisch-literarischen Sendung Lorettas Leselampe. Sie kann mit dem neben­stehenden Player angehört werden.

Eine Buchbesprechung von Andreas Stuhlmann für das Freie Sender Kombinat in Hamburg. Vielen Dank für die Überlassung dieses Beitrags.

 

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte

Ich danke der Dissent – Medienwerkstatt Darmstadt für ihre Unterstützung bei der Produktion dieser Sendung. Das Sendemanuskript findet ihr in den nächsten Tagen auf meiner Webseite: www.waltpolitik.de. Diese Sendung wird am morgigen Dienstag ausnahmsweise nicht wiederholt werden. Im Anschluß folgt eine Sendung der Kulturredaktion von Radio Darmstadt. Am Mikrofon war für die Redaktion Alltag und Geschichte Walter Kuhl von der Dissent – Medienwerkstatt Darmstadt.

 

ANMERKUNGEN

 

Mittels eines Klicks auf die Nummer der jeweiligen Anmerkung geht es zur Textpassage zurück, von der aus zu den Anmerkungen verlinkt wurde.

 

»» [1]   „Leistung liegt im Deutschen drin“, Interview mit Helmut Schmidt, Der Spiegel, 3/1979, 15. Januar 1979, Seite 32–45, Zitat auf Seite 42.

»» [2]   Ian McLeod wurde am 15. Juni 1972 erschossen. Sein Vergehen: keines. Nur zufällig zur falschen Zeit am falschen Fahndungs­ort. Siehe hierzu auch die Darstellung von Jürgen Schröder.

»» [3]   „Das redigierte Manuskript habe ich in mehreren Portionen im Verlauf der letzten Wochen erhalten, und die Änderungs­vorschläge sind eingearbeitet.“ – Michael Buback : Der zweite Tod meines Vaters, Seite 357. Wahrscheinlich durch mich über­interpretiert.

»» [4]   Karl Heinz Dellwo: „Mit 20 ist man in der Lage, bestimmte Dinge zu machen. Man hat 'ne Gewißheit, was man machen will. Ich bin heute 55, ich kann heute hinter meine Erfahrungen nicht mehr zurück. Ich könnte zu dieser Radikalität nicht mehr. Um diese Radikalität, die wir damals entwickelt haben, dann braucht man vielleicht auch sogar so 'ne gewisse Unerfahrenheit, weil sonst könnten Sie diese Radikalität gar nicht ausüben.“ in: WDR5-Funkhaus­gespräch am 15. März 2007.

»» [5]   Buback Seite 36.

»» [6]   Buback Seite 69.

»» [7]   Buback Seite 110.

»» [8]   Buback Seite152–153.

»» [9]   Diese Absurdität hatte Methode und führte zu lebenslanger Haft. Siehe ausführlicher hierzu die infos zum prozess gegen birgit hogefeld oder meine eigenen – zugegebenermaßen unvollständigen – Dokumentaionsseiten.

»» [10]   Buback Seite 112.

»» [11]   Buback Seite 146: „Mich erschreckt, dass es in Bezug auf die bedeutsame Aussage vor dem Bundesamt für Verfassungs­schutz damals wissende und unwissende Staats­anwälte gab, die in der kleinen Behörde Bundes­anwalt­schaft gleichsam Tür an Tür saßen.“

»» [12]   Genauer: die Fiktion der Figur des Rechtsstates. Es ist ja nicht zu bezweifeln, daß die Bundes­republik Deutschland ein Rechtsstaat ist. Die Fiktion besteht im klassen­übergreifenden Charakter, in einer für alle Bürgerinnen und Bürger bestehenden Neutralität.

»» [13]   Instruktiv finde ich hierzu auch nach über dreißig Jahren immer noch den Aufsatz von Elmar Altvater: Zu einigen Problemen des Staats­interventionismus, in: Probleme des Klassen­kampfs, Nr. 3, Mai 72, Seite 1–53.

»» [14]   Am 2. Oktober 1996 übertitelte die Frankfurter Rundschau einen Artikel von Norbert Leppert mit den Worten „Scheuklappen auf dem steinigen Weg der Aufklärung“. Cathrin Kahlweit schrieb in der Süddeutschen Zeitung am 6. November 1996: „Keine Rolle spielte, daß BKA und Verfassungs­schutz weniger als bisher angenommen über die Mitglieder der Terror-Truppe wissen und daß die Beweis­führung im Detail auf fragwürdigen Annahmen über Struktur und Zusammen­setzung der RAF basiert: All dies prallte an den holz­getäfelten Wänden des Gerichtssaals ab […].“

»» [15]   So schreibt Michael Buback beispielsweise auf Seite 79, daß ihm der Name Boock weniger gesagt hatte als seiner Tochter, als dieser ihn im April 2007 erstmals anrief. Nun muß man oder frau nicht wirklich wissen, wer Peter-Jürgen Boock ist. Aber wenn man so darauf erpicht ist herausfinden zu wollen, wer seinen Vater erschossen hat, wäre es vielleicht doch angebracht, sich mit der RAF näher zu befassen, und sei es über die Tagespresse. Immerhin war Peter-Jürgen Boock verdächtig, an der Schleyer-Entführung mitgewirkt zu haben und kam daher auch als Todes­schütze seines Vaters in Frage. Im ganzen Buch verstreut finden sich immer wieder Einsprengsel, die darauf hindeuten, daß Michael Buback das Welt­geschehen vermutlich recht selektiv mit verfolgt hat – wie ich übrigens auch.

»» [16]   Auch Michael Buback benutzt den Tatort zur Illustration behördlicher Fehl­leistung (Seite 353).

»» [17]   Info 6 zum Prozeß gegen Birgit Hogefeld, 22. Juli 1995.

»» [18]   Siehe hierzu eine Studie, die den Zusammenhang von IWF-Programmen und der Ausbreitung von Tuberkulose in Osteuropa belegt. Danke an die BUKO-Pharma-Kampagne für diesen Hinweis.

»» [19]   Buback Seite 20.

»» [20]   Beispielsweise von Peter Koch und Reimar Oltmanns : SOS. Freiheit in Deutschland [Stern-Autoren, 1978].

»» [21]   Siehe hierzu auch: Ulf Stuberger : Vertuschen und vernichten, in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 5. April 2008, Seite 35.

»» [22]   Buback Seite 248–249.

 


 

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