Kapital - Verbrechen

Besinnliche Stunden 3

 

 

SENDEMANUSKRIPT

 
Sendung :
Kapital – Verbrechen
Besinnliche Stunden
Teil 3
 
Redaktion und Moderation :
Walter Kuhl
 
gesendet auf :
Radio Darmstadt
 
Redaktion :
Alltag und Geschichte
 
gesendet am :
Montag, 22. Dezember 2003, 17.00-18.00 Uhr
 
wiederholt am :
Montag, 22. Dezember 2003, 23.10-00.10 Uhr
Dienstag, 23. Dezember 2003, 08.00-09.00 Uhr
Dienstag, 23. Dezember 2003, 14.00-15.00 Uhr
 
 
Besprochen und benutzt :
  • Mittelweg 36, Heft 5, Oktober–November 2003
  • Michael Richter, gekommen und geblieben, edition Körber–Stiftung
 
 
URL dieser Seite : http://waltpolitik.powerbone.de/kv/kv_besi3.htm
 
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Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1 : Einleitung
Kapitel 2 : Chronik einer Übernahme
Kapitel 3 : Mörderische Rationalität im Wahnsinn
Kapitel 4 : Hannah Arendt und das fundamentale Menschenrecht
Kapitel 5 : Es lohnt sich, zuzuhören
Kapitel 6 : Schluß

 

Einleitung

Jingle Radio Darmstadt – RadaR

Die letzten hektischen Tage vor dem Fest des Friedens, der Versöhnung und der ruhigen Gelassenheit sind angebrochen. Überall schreit es uns entgegen: Kaufen! Kaufen! Kaufen! Denn irgendeinen Sinn muß das heilige Fest doch haben; und sei es, der Wachstumsmotor des stotternden Bruttosozialprodukts zu sein.

Meine heutigen Themen drehen sich jedoch nicht um den Terror der kapitalistischen Warenproduktion ... oder vielleicht doch?

So sollen sich die Heiligen beiden Könige Peter Benz und Hans-Jürgen Braun nach Freiberg aufgemacht haben, um sich mit Anteilen der dortigen Wohnungsgesellschaft beschenken zu lassen. Götz Aly fragt nach der Rationalität von Judendeportationen und Hannah Arendt fragt nach den Menschenrechten von Menschen, die keine Rechte haben. In meinem letzten Beitrag für heute stelle ich dann ein Buch über Deutsch-türkische Lebensgeschichten vor; das sind die Spuren, welche die erste Gastarbeitergeneration aus der Türkei hinterlassen hat.

Am Mikrofon für die Redaktion Alltag und Geschichte auf Radio Darmstadt ist Walter Kuhl.

Jingle Alltag und Geschichte –

 

Chronik einer Übernahme

Eigentlich ist es eine beschauliche Ehe, welche die südhessische Wirtschaftshochburg Darmstadt mit dem kleinen sächsischen Bergbaustädtchen Freiberg führt. Doch wie in jeder guten Ehe, die zwar als Liebe auf den ersten Blick entstanden sein mag, dann aber als materielle Zweckgemeinschaft fortgeführt wird, kommen die unterschiedlichen Interessen im Laufe der Zeit deutlich zum Vorschein.

Dabei war alles so schön angedacht. Die notleidenden Gebiete Ost suchten sich potente Partner West, um die vorgeblich marode Infrastruktur auf den neuesten Schrei der postmodernen Nützlichkeit hochzuhypen. Im Jahr 1996 schloß die Städtische Wohnungsgesellschaft Freiberg mit dem darmstädter Bauverein einen dem Zeitgeist entsprechenden dubiosen Vertrag ab. Mitten in den Jahren des ungehemmten Aktienbooms und der Verlockungen an Gewinn und Mehrwert dachten sich beide Seiten, ein geniales Geschäft zu Lasten der im Freiberger Stadtteil Friedeburg Wohnenden abschließen zu können. [1]

Und das ging so: der Bauverein kauft 930 Wohnungen an und saniert sie. Dieses Geschäft wird durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau gefördert; weitere steuerliche Begünstigungen wurden dem Zeitgeist entsprechend abgezockt. Das Geschäft hatte jedoch von vornherein einen Haken, der vorsichtshalber in einem Geheimvertrag abgedockt wurde. Zehn Jahre später sollte die Freiberger Wohnungsgesellschaft diese Wohnungen zurücknehmen müssen, und zwar zu einem Preis, der weit über dem Kaufpreis von 1996 und den Sanierungskosten des Bauvereins liegt.

Keiner der damaligen Geschäftspartner scheint ernsthaft damit gerechnet zu haben, daß dieser Super-GAU eintritt. Hofften sie doch, daß die vielzitierten Investoren aus dem Westen und die vom Kapitalismus begeisterten Mieterinnen und Mieter aus dem Osten nichts Besseres mit ihrem Geld anzufangen wüßten, als die modernisierten Wohnungen zu einem guten Schnäppchenpreis zu kaufen. Ein gutes Geschäft für die Freiberger und Darmstädter Gesellschaften wäre das gewesen, nur – es kam ganz anders.

Die Kaufwilligen standen nicht Schlange, sondern konnten bei einer Arbeitslosenquote von 20% nicht einmal mit der Lupe gefunden werden. Der Bauverein zog also die Notbremse und forderte die Freiberger Wohnungsgesellschaft zum Rückkauf auf. Die jedoch hatte keine Rücklagen für diesen Fall angelegt; und auch der Eigentümer der Gesellschaft, die Stadt Freiberg, müßte in einem solchen Rückkauffall Insolvenz anmelden.

Szenen einer Ehe also. Doch wer sind die Schuldigen? Auf darmstädter Seite sind sie leicht auszumachen: Die Stadt Darmstadt als Eigentümer des Bauvereins wurde von Peter Benz als Oberbürgermeister und vom ehemaligen CDU-Magistratsmitglied Wolfgang Rösch als Bauvereins-Chef vertreten. Ob Benz damals in aller Ausführlichkeit informiert war, ist jedoch ungeklärt. Mag sein, daß ein solch seltsamer Deal vorsichtshalber nicht zur Chefsache erklärt wurde. Auf Freiberger Seite waren der damalige CDU-Oberbürgermeister Konrad Heinze und der heutige Finanzbürgermeister Arnd Böttcher beteiligt.

Die derzeitige Freiberger SPD-Oberbürgermeisterin Uta Rensch müßte also eigentlich gute Karten haben, wenn sie direkt mit der Darmstädter Führung in Verhandlungen treten wollte. Eine rot-grüne Koalition mit Benz als Chef und Hans-Jürgen Braun als Nachfolger von Wolfgang Rösch wird doch sicher die kleine Schwesterstadt nicht im Regen stehen lassen? Doch wer behauptet heute noch, daß Sozialdemokraten solidarische Werte und Tugenden vertreten (und die Grünen sowieso nicht)? Es geht ums Geschäft; und beim Geldverdienen hört bekanntlich jede Freundschaft auf.

Uta Rensch jedenfalls hat schon einmal angedroht, die Rechtmäßigkeit der gesamten Vertragskonstruktion überprüfen zu lassen. Nun mahlen die Mühlen der Justiz bekanntlich langsam und nicht unbedingt auch gründlich und zur Zufriedenheit der beteiligten Prozeßparteien. Deshalb sind am heutigen Montag Peter Benz und Hans-Jürgen Braun nach Freiberg gefahren, um mit ihren Freiberger Ehepartnern einen tragfähigen Kompromiß zu finden. Andeutungsweise läuft dieser jedoch in eine Richtung, die nicht viel Gutes verspricht. Anstatt auf strittige Forderungen einfach zu verzichten und eine neue solidarische Basis für zukünftiges Geschäftemachen zu finden, sieht es so aus, als wolle der Bauverein die Situation so nutzen, die Städtische Wohnungsgesellschaft aus Freiberg zu übernehmen. Ob es sich dabei nur um eine Minderheitsbeteiligung handelt oder um einen mehr oder weniger unfriendly takeover, muß die Zukunft zeigen. Denn es muß noch ausgehandelt werden, wie die zu übernehmende Städtische Wohnungsgesellschaft bewertet wird, um dann die Forderungen des Bauvereins mit der Bewertung der Freiberger Gesellschaft zu verrechnen.

Die Investoren aus dem Westen des Jahres 1996 könnten so ganz unerwartete Früchte ernten, wie sie nicht einmal im damaligen Geheimvertrag vorgesehen waren. Und wie im Kapitalismus üblich, muß dann damit gerechnet werden, daß sich der Bauverein die Rosinen rauspickt, den übernommenen Laden gründlich aufmischt und neoliberal zurichtet – und anschließend meistbietend verkauft. Die rot-grüne Koalition um Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 und Roland Koch mit seiner Operation Sichere Zukunft weisen hier den Weg, was dies für Beschäftigte und Betroffene bedeuten könnte.

In einer heute Nachmittag vom Bauverein Darmstadt und der Städtischen Wohnungsgesellschaft Freiberg gemeinsam herausgegebenen und mit den beiden Städten abgesprochenen Presseerklärung wird der Wille verkündet, gemeinsam eine einvernehmliche Lösung zu suchen. Diese Absichtserklärung sei als letter of intent festgelegt worden.

Da klingelt es bei mir, ganz und gar nicht weihnachtlich. In der Weltwirtschaft ist es nämlich üblich, daß kreditsuchende Staaten mit dem Internationalen Währungsfonds IWF "ganz freiwillig" einen derartigen letter of intent vereinbaren, bei dem sich das kreditsuchende Land verpflichtet, sich dem neoliberalen und unsozialen Diktat des IWF zu unterwerfen. Das heißt zunächst einmal, bei den unproduktiven Ausgabenposten zu sparen und Handelsschranken zu entfernen, welche den Binnenmarkt schützen sollen. [2]

Die Kernpunkte der vereinbarten Vorgehensweise werden wie folgt wiedergegeben:

1. Es solle überprüft werden, ob die Andienungsvereinbarung ganz oder teilweise in eine Beteiligung der Bauverein AG an der SWG umgewandelt werden könne. Auch andere Szenarien, die den gleichen Zweck erfüllen, sollen überprüft werden.
2. Für Feststellung und richtigen Einstellung von Betetiligungsquoten soll der Unternehmenswert der SWG im Einvernehmen der Partner festgestellt werden.
3. Die Stadt Freiberg und die Stadt Darmstadt haben sich gegenseitig verpflichtet, alle Informationen auszutauschen, die zum oben geschilderten Zwecke erforderlich sind.
4. Die Ergebnisse der Unternehmenswertermittlung und ein passendes Umsetzungsmodell soll bis zum 29.02.2004 den Gremien auf der Freiberger und auf der Darmstädter Seite zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt werden. [3]

Hans-Jürgen Braun widerspricht im übrigen der

vielfach geäßerten Vermutung [...], dass die Bauverein AG sich bei diesem Geschäft eine goldene Nase holen würde. [4]

Dem heutigen Treffen war jedoch im Oktober pikanterweise ein Besuch der Freiberger CDU-Stadtratsfraktionschefin Anette Licht und des ehemaligen CDU-Oberbürgermeisters Konrad Heinze beim Bauverein vorangegangen. Ob hierbei die nicht vorhandene SPD-Solidarität übergangen werden sollte oder ob einige Beteiligte versucht haben, ihren Kopf zu retten, ist unklar. Denn ein Gerichtsverfahren auf Grundlage einer Freiberger Klage könnte durchaus auch Verfehlungen aufdecken, für die selbst nachträglich einzelne Beteiligte persönlich haftbar gemacht werden könnten.

Bauvereins-Chef Hans-Jürgen Braun wurde Anfang des Monats in der lokalen Freien Presse mit den Worten zitiert:

Aber diesmal wird nichts mit heißer Nadel gestrickt. [5]

Unwahrscheinlich, daß 1996 heiße Nadeln beteiligt waren. Wahrscheinlich war es eher eine vom Börsenfieber ausgehende Euphorie, die zu einer kurzfristigen Blockade des Denkvermögens geführt hat. Bezahlen, so dachten sich das die damals Beteiligten, bezahlen müssen dieses Geschäft ohnehin diejenigen, die hierfür zur Kasse gebeten werden: Mieterinnen und Steuerzahler. Was Hans-Jürgen Braun mit seinem Nadel-Aphorismus gemeint hat, könnte auch als Drohung verstanden werden. Diesmal wird das Geschäft so abgewickelt, daß nicht im Nachhinein neue Komplikationen auftreten, die womöglich die Scheidung einer zumindest für den Darmstädter Teil profitablen Ehe bedeuten könnte. Hans-Jürgen Braun ist ein Vertreter des neoliberalen Flügels der Grünen. Und in genau dieser Funktion wurde er zum Chef des expandierenden darmstädter Wohnungsbaukonzerns ernannt.

Fortsetzung folgt ...

 

Mörderische Rationalität im Wahnsinn

Besprechung von : Mittelweg 36 – Heft 5/2003

Der Historiker Götz Aly gehört zu der Fraktion deutscher Historikerinnen und Historiker, die dem nationalsozialistischen Rassenwahn und der Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden weniger Irrationalität, als vielmehr bürokratisch durchstrukturiertes rationales Verhalten unterstellt. In der Ausgabe Oktober / November der im Hamburger Institut für Sozialforschung erscheinenden Zeitschrift Mittelweg 36 akzentuiert Götz Aly diese Interpretation anhand der Deportation der Jüdinnen und Juden von der griechischen Insel Rhodos nach Auschwitz im Sommer 1944.

Wer den Leidensweg der Deportierten in den Standardwerken zum Holocaust nachliest, begegnet dort oft einer verallgemeinernden Bemerkung, die diese Tat als besonders irrsinnig kennzeichnet. Sie beweise den absoluten Rassenwahn, der sich selbstzerstörerisch noch über das eigene nackte Sicherheits- und Rückzugsinteresse deutscher Soldaten erhoben habe. [6]

Götz Aly belegt nun anhand eines Beispiels, daß der Abtransport der jüdischen Bewohnerinnen und Bewohner der Insel Rhodos eben nicht mit militärischen Interessen kollidierte. Mehr noch, er zeigt auf, daß hierbei ein durchaus rationales Kalkül eine Rolle spielte.

Rhodos gehörte zu Beginn des 2. Weltkrieges nicht zu Griechenland, sondern war italienischer Besitz. Die Insel wurde von deutschen Truppen nach dem italienischen Seitenwechsel 1943 besetzt. In der 2. Junihälfte 1944 zeichnete sich ab, daß die deutschen Inselbesatzungen auf Rhodos und Kreta, etwa 70.000 Mann, vom Nachschub abgeschnitten sein würden. Die meisten deutschen Verbände waren aus der Ägäis abgezogen worden und die Inselbesatzungen sollten die alliierten Verbände binden und beschäftigen. Der Nachschubweg wurde stark gestört, war aber noch möglich. Götz Aly zeigt nun, daß die Nachschubschiffe zwar gefüllt zu den beiden Inseln unterwegs waren, aber meist leer zum Hafen Piräus zurückfuhren. Dies trifft insbesondere auf den Zeitraum des Abtransports der Jüdinnen und Juden aus Rhodos zu, der teilweise Abzug der Wehrmacht aus den beiden Inseln erfolgte erst einen Monat später. So gesehen haben die Wehrmachtseinheiten auf Rhodos leeren Frachtraum genutzt. Fragt sich wozu. Und hier belegt Götz Aly, daß keinesfalls irrationale antisemitische Gründe herangezogen werden können.

Als die [Jüdinnen und] Juden von Rhodos in Piräus eintrafen, hatte die Wehrmacht bereits jede Möglichkeit eingebüßt, mit Drachmen zu bezahlen. Ihr Besatzungsregime und die jeden Rahmen sprengenden Kontributionen hatten die griechische Währung ruiniert. So erklärt sich die Gier nach Gold, die Deutsche dazu veranlaßte, den noch Lebenden die Goldkronen aus dem Mund zu reißen. Gold war damals neben Tauschwaren das einzig brauchbare Zahlungsmittel in Griechenland. [7]

Der Goldbedarf war so dringend notwendig, daß sogar Gold aus den Tresorkellern der Reichsbank per Kurierflugzeug nach Athen geflogen werden mußte. Die Wertgegenstände, die deutsche Soldaten den Deportierten in Piräus abnahmen, waren jedoch nur ein kleiner Teil des Eigentums der Jüdinnen und Juden aus Rhodos. Der weitaus größere Teil wurde schon auf Rhodos beschlagnahmt. Perfiderweise waren die Jüdinnen und Juden zu Beginn ihrer Ghettoisierung dazu angehalten worden, sich mit viel Verpflegung einzudecken und alle Wertgegenstände mitzunehmen. Diese wurden anschließend von der Wehrmacht vor Ort abgegriffen. Beschlagnahmte Gegenstände wurden als Tauschmittel für Lebensmittel bei einheimischen Griechen verwendet.

Das verweist auf ein materielles Eigeninteresse an der Deportation der [Jüdinnen und] Juden, das von den für die Versorgung der Insel verantwortlichen Wehrmachtsdienststellen ausging. [8]

Götz Aly faßt daher diesen Fall prägnant so zusammen:

Anders als in der Holocaust-Literatur vielfach behauptet, beeinträchtigte die Deportation die militärische Logistik nicht. Sie war noch eine Logistik des Nachschubs, keine des Abzugs. [9]

Ob die Geschehnisse auf Rhodos verallgemeinerbar sind, wäre noch zu prüfen. Dennoch zeigt sich zumindest im Kleinen, daß die Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden durchaus rationale Motive zur Grundlage gehabt hat.

Nachzulesen im Aufsatz von Götz Aly über Die Deportation der Juden von Rhodos nach Auschwitz in der Oktober-November-Ausgabe der Zeitschrift Mittelweg 36.

 

Hannah Arendt und das fundamentale Menschenrecht

In jeder Ausgabe der Zeitschrift Mittelweg 36 gibt es eine Literaturbeilage. Manchmal wird der Forschungsstand zu einem bestimmten Thema anhand älterer oder neuerer Literatur referiert, manchmal wird ein Thema anhand der Lektüre eines bestimmten Werkes oder einer Autorin argumentativ vorgestellt. In der schon genannten Ausgabe Oktober / November der Zeitschrift behandelt die Sozialwissenschaftlerin Waltraud Meints die Aktualität der Krisendiagnose von Hannah Arendt.

Hannah Arendt, deutsche Jüdin und Philosophin, lebte von 1906 bis 1975. Sie gilt als eine wesentliche Begründerin der Totalitarismustheorie, weshalb ein geschichtsrevisionistisches Forschungsinstitut an der Universität Dresden ihren Namen trägt. Doch wer ihr wahrscheinliches Hauptwerk Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft ohne ideologisches Interesse liest, wird feststellen, daß ihr die antikommunistische Totalitarismustheorie nicht unterzuschieben ist. Waltraud Meints hat dieses 1951 im amerikanischen Original und 1955 in erweiterter deutscher Fassung erschienene Werk noch einmal, und zwar unter dem Gesichtspunkt des Verhältnisses von Globalisierung und Menschenrechten, gelesen. Ihre darin vorgelegte Interpretation verführt geradezu dazu, Hannah Arendts Buch noch einmal selbst zu lesen. Es besteht aus drei Teilen: Antisemitismus, Imperialismus und Totale Herrschaft. Der deutschen Ausgabe wurde ein Kapitel zu Ideologie und Terror hinzugefügt, das wahrscheinlich den beginnenden Kalten Krieg reflektierte. Im Gegensatz zur Ursprungsfassung wurde auch das bolschewistische Rußland als totalitäres Regime behandelt.

Tatsächlich verdeckt das deutsche Vorwort in folgenreicher Weise das Schlüsselmotiv des Buchs, das nicht in dem totalitarismuskritischen Vergleich von Nazismus und Stalinismus besteht, sondern in der Analyse der [Entstehung] des nazistischen Terrors aus einem gesellschaftsgeschichtlich einzigartigen Amalgam von Antisemitismus, Rassismus und Imperialismus. [10]

Waltraud Meints fügt hinzu, daß alles fehle, was wissenschaftliche Standards erfordern: ein einführender Überblick, die Darstellung der Methode, ein zusammenfassender Schluß. So waren absichtliche oder vermeidbare Mißverständnisses vorprogrammiert. Deshalb gilt Hannah Arendts Werk als ein Klassiker der Totalitarismustheorie. Nichts wäre jedoch falscher.

Tatsächlich beschränkte sich die Rezeption über Jahrzehnte nahezu ausschließlich auf den dritten Teil, dagegen wurden die Abschnitte über den »Antisemitismus« und den »Imperialismus« so gut wie nicht zur Kenntnis genommen. Damit aber wurde das argumentative Verfahren des Buches ignoriert, das doch darin besteht, die Hauptelemente des nazistischen Totalitarismus aufzuspüren, sie historisch zurückzuverfolgen und die zugrundeliegenden politischen Probleme zu erforschen. [11]

Hannah Arendt betrachtete jedoch alle drei Kapitel als gleichgewichtig. Sie rekonstruierte die Katastrophengeschichte des 20. Jahrhunderts aus den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen des 19. Sie behandelt daher zunächst das 18. und 19. Jahrhundert unter dem Aspekt des Judenhasses und des Antisemitismus; der zweite Teil betrachtet den Zeitraum vor dem 1. Weltkrieg unter dem Aspekt von Imperialismus und Rassismus; im dritten Teil schließlich geht es um den Nationalsozialismus. Im Nationalsozialismus verdichten sich alle drei Elemente – Antisemitismus, Imperialismus und Rassismus – zur Form totaler Herrschaft. Hannah Arendt versucht, die Ursprünge der totalitären Staatsform offenzulegen, nicht die Ursachen. Ihr ist daran gelegen, jene Momente zu identifizieren, die aufgrund einer Betrachtung nach den Verbrechen des Nationalsozialismus die Entwicklung zur totalen Herrschaft begünstigt haben.

In Anlehnung und Kritik an Rosa Luxemburgs Imperialismustheorie formuliert [sie] die These, daß der Imperialismus die politischen Institutionen aushöhle und damit den modernen Nationalstaat sowohl bedrohe als auch dessen konzeptionelle Schwäche ans Tageslicht bringe. Der Imperialismus erobert die staatlichen Institutionen, deren ökonomisches Prinzip – [Expansion um ihrer selbst willen] – nun in den Vordergrund tritt. Im Kontext des Imperialismus entsteht der Rassismus als neue politische Ideologie. [...] Durch die Konfrontation mit den Flüchtlingen und Staatenlosen als Folge des Ersten Weltkriegs treten die inneren Widersprüche des Nationalstaats ans Licht. [12]

Im ersten Teil ihres Buches behandelt Hannah Arendt den modernen Antisemitismus. Sie versteht ihn als eine historische Konsequenz, aus der Rolle und der Funktion, welche die Juden im modernen Nationalstaat einnehmen. Der Antisemitismus erstarkt paradoxerweise dort,

wo die Juden in Europa ihre öffentliche Macht und ihre einflußreichen Stellungen im Staat annähernd vollständig verloren [13]

haben. Bei der Entwicklung der europäischen Nationalstaaten spielten Juden eine wichtige Rolle, ohne daß sie jedoch in die neue Klassengesellschaft integriert wurden.

Der Haß gegen sie wird epidemisch genau ab dem Zeitpunkt, wo die Juden das Monopol der Staatstransaktionen und damit ihre Machtstellung verlieren [...]. War die Judenfeindlichkeit vom Beginn bis zum Ende der Epoche des Nationalstaats an die bestimmte, »staatstragende« Rolle der Juden im Nationalstaat und somit an reale Interessengegensätze zwischen Nichtjuden und Juden gebunden, so zeichnet sich der antisemitische Haß im imperialistischen Zeitalter gerade dadurch aus, daß er jeden Bezug zu den Realitäten der modernen jüdischen Geschichte verloren hatte. [14]

Er wird irrational und zu einer politischen Ideologie. Durch den Imperialismus findet jedoch ein weiterer Formwandel statt. Der nationalstaatlich gebundene Antisemitismus fordert den Ausschluß der Juden aus der Nation, der transantionale imperialistische Antisemitismus erfordert hierzu die Vernichtung, da es kein Außen außerhalb der Nationen mehr gibt.

Der zweite Teil des Buches von Hannah Arendt betrachtet daher den Imperialismus. Dieser Teil wird gerne übersehen, rüttelt er doch an den Grundfesten der gegenwärtigen kapitalistischen Ordnung. Die kapitalistische Produktionsweise ist ihrer Struktur nach expansiv. Sie bedarf des Imperialismus und zerstört damit gleichzeitig ihre nationalstaatliche Gebundenheit. Zudem nivelliert der Imperialismus die Grenzen zwischen Staat und Gesellschaft. Damit gehe die Zerstörung des nationalstaatlich eingehegten Raums des Politischen einher. Alles, was die notwendige imperialistische Expansion behindert, wird beseitigt - außen- wie innenpolitisch.

Die Eroberung des Staates durch die Gesellschaft folge dem Prinzip des Kapitals, aber als Machtakkumulation. [...] Die Epoche des Imperialismus zeige die gegenseitige Abhängigkeit von Kapitalakkumulation und Machtakkumulation. [15]
Die entgrenzende Gewalt des Imperialismus, so lautet die These, unterminiert die Bedingungen des Politischen. [16]

Hannah Arendt unterscheidet zwischen einer überseeischen und einer kontinentalen Variante des Imperialismus. Der kontinentale Imperialismus erscheint hier als Vertreter der Interessen der verspäteten Nationen, vor allem dort, wo die nationale Emanzipation gar nicht oder nur unzureichend gelungen war. Der völkische Nationalismus als Produkt des 19. Jahrhunderts verwirft den demokratischen Volksbegriff des 18. Jahrhunderts. Im völkischen Nationalismus wird der Antisemitismus rassistisch und der Rassismus antisemitisch. In dieser Logik liegt der über die Nationen hinausführende Vernichtungsantisemitismus.

Warum aber die Juden? Hannah Arendt spricht sich gegen eine Sündenbocktheorie aus und beruft sich auf die historische Entwicklung des Antisemitismus selbst. Die Minderheit schlechthin waren die Juden und sie fanden im aufkommenden Nationalismus keinen eigenen Platz.

Diesen Zustand der Welt- und Rechtlosigkeit, wie Arendt ihn auch auf den Begriff der Überflüssigkeit bringt, exemplifiziert sie an einem Phänomen, das ihr aus eigener lebensgeschichtlicher Erfahrung nur allzu gut vertraut war, dem Phänomen der Staatenlosigkeit. [17]

Die Neuordnung der europäischen Grenzen als Ergebnis des Ersten Weltkrieges führte zu Flüchtlingsströmen und Staatenlosigkeit. Staatenlose standen außerhalb der Gesetze und waren allenfalls geduldet.

Staatenlose verkörpern die Paradoxien des Nationalstaats, wie sie sich im 20. Jahrhundert noch weiter zugespitzt haben. Sie stehen außerhalb der nationalen Rechtsgemeinde, sind jedoch innerhalb der nationalen Staatsgrenzen gegenwärtig. Aufgrund ihrer Nichtanerkennung als Staatsangehörige sind sie [...] nur noch Menschen. [18]

Sie sind aller Rechte beraubt, zum Teil ihrer Freiheit, und von öffentlichen Angelegenheiten ausgeschlossen, und letztlich auch ihrer menschlichen Würde.

Es nützt eben nichts, ein Mensch zu sein. [19]

Um ein Menschenrecht in Anspruch nehmen zu können, bedarf es der Staatsbürgerschaft, der Zugehörigkeit zu einer Nation. Es ist sicher kein Zufall, daß auf der gegenüberliegenden Seite des Textes von Waltraud Meints die kalte sterile Atmosphäre der hamburger Ausländerbehörde abgebildet ist. Die deutsche Migrationspolitik bringt dieses nicht vorhandene Menschenrecht auf den Punkt.

Die Realität totaler Herrschaft bringt diese [Ausweglosigkeit] katastrophal zur Erscheinung. Sie zeigt, daß der moralische Hinweis auf die Fortexistenz des Menschenrechts beim Verlust der Staatsbürgerschaft nicht nur unzureichend, sondern tatsächlich zynisch ist. [20]

So fordert Hannah Arendt konsequent das einzige Menschenrecht ein, nämlich das Recht, Rechte zu haben. Sie kritisiert damit die existierenden Formen des Staatsbürgerrechts – das ius sanguinis genauso wie das ius soli – als sowohl die blutmäßige wie die territoriale Ausgestaltung nationaler Zugehörigkeit.

Im Zeitalter globaler Migrationsströme von Flüchtenden und Arbeitssuchenden aber wird die gefährliche Fiktion einer homogenen Volksgemeinschaft endgültig [überflüssig]. [21]

Hierin liegt die Aktualität Hannah Arendts verborgen, auch wenn derzeit nicht auszumachen ist, wie ihre Überlegungen politisch durchführbar gemacht werden können. Das deutsche Migrationsregime ist sicher kein Weg in eine derartige Zukunft.

Der von mir referierte Aufsatz von Waltraud Meints über Globalisierung und Menschenrechte anhand des Buches Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft von Hannah Arendt kann in der Ausgabe Oktober / November der Zeitschrift Mittelweg 36 nachgelesen werden. Sie ist beim Hamburger Institut für Sozialforschung oder jeder gut sortierten Buchhandlung zu beziehen und kostet 9 Euro 50.

 

Es lohnt sich, zuzuhören

Besprechung von : Michael Richter – gekommen und geblieben, edition Körber-Stiftung, 2003

Entwurzelung trifft auch diejenigen, die als Arbeitsmigrantinnen und -migranten in ein für sie fremdes Land verfrachtet wurden. Eine besondere Geschichte ist die der türkischen Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter der 1. Generation, die nach 1961 in die Bundesrepublik gekommen sind. Michael Richter hat sie in seinem in der edition Körber-Stiftung herausgebrachten Band gekommen und geblieben zusammengestellt. Es sind Geschichten, die deutlich machen, wie schwer es ist, in einem fremden Land aufgenommen zu werden, wie schwer es aber auch umgekehrt ist, das zunächst fremde Land in seinen Eigenarten zu akzeptieren.

Daß Deutschland als strukturell rassistisches Land es den türkischen und kurdischen Migrantinnen und Migranten gewiß nicht einfach gemacht hat, findet sich in den aufgeschriebenen Lebenserinnerungen wieder. Dilek Zaptçıoğlu schreibt hierzu in ihrem Vorwort Die Generation der Pioniere:

Die Türken in Deutschland und ihre Geschichte sind seit Jahrzehnten zum Gegenstand von unzähligen Untersuchungen und Publikationen geworden; ein Thema, von dem man meinen könnte, es gäbe nichts Neues mehr darüber zu erzählen. Ihre alte Heimat, die Türkei, wurde von Tausenden von deutschen Pädagogen, Sozialarbeitern oder Publizisten bereist und beschrieben; die Migranten wurden [...] in viele verschiedene Grüppchen unterteilt; über ihre Sprache, Kultur und Religion wurde geforscht; ihre Kinder und Enkelkinder wurden untersucht; [es] wurde alles unter die Lupe genommen. [22]

Trotzdem, so sagt sie, ist mit diesen Lebenserinnerungen ein Buch erschienen, das uns alle umwirft. Das mag an der Offenherzigkeit der Interviewten liegen, am damit verbundenen Erkenntnisinteresse, in der die Menschen als Subjekt und nicht als sozialwissenschaftlich zu untersuchendes Objekt erscheinen. Mit verblüffender Ehrlichkeit und Erinnerungen weckender Offenheit werden die Spuren der Migrantinnen und Migranten der 1. Generation sichtbar gemacht.

Manchmal muß man und frau genau lesen, manches ist nur zwischen den Zeilen zu finden. Der alltägliche Rassismus wird bei den einen sehr wohl registriert, bei den anderen als nicht existent verdrängt. Doch die Schilderungen machen deutlich, wie wenig Deutschland offen für Menschen anderer Kulturen und Länder war, zumindest für Menschen, deren einzige Aufgabe darin bestand, sich ausbeuten zu lassen.

Aus diesen Schilderungen schält sich dann heraus, wie wenig erstaunlich es ist, daß nicht wenige aus dieser 1. Generation in Deutschland geblieben sind. Warum sollten sie auch in die Türkei zurück, einem Land, das ihnen zum Teil einfach fremd geworden ist? Vieles ist einfacher hier als in der Türkei, das fängt beim Gesundheitssystem an und hört beim Fehlen von polizeilichen Folterknechten nicht auf.

Sie erzählen auch von der Angst vor den deutschen Meistern, von der Angst, den Job zu verlieren oder ausgewiesen zu werden. Sie feierten nicht krank, um nicht aufzufallen, und sie lieferten die Hälfte ihres Lohns an sogenannte Dolmetscher ab, nur um an einen Job zu gelangen. Mehr Männer als Frauen waren angeworben worden, doch was sollten sie nach Arbeitsende mit sich anfangen? In den Baracken versauern, in den Bahnhöfen herumlungern? Viele Klischees über Türkinnen mit ihren Plastiktüten oder Türken mit ihrem Radebrech-Deutsch stammen dorther; aus einer Gesellschaft, die weder willens noch in der Lage war, mehr als nur Arbeit zu bieten.

Es lohnt sich zuzuhören. Da ist die Lehrerin Hadiye Akın, die ihrem Mann nach Deutschland folgt, einem Land, das ihr fremd ist. Er will nicht, daß sie arbeitet, also wird sie Mutter und Hausfrau. Erkämpft sich dennoch nicht nur Sprachkenntnisse, sondern auch eine Anstellung als Lehrerin an einer deutschen Schule. Ihre Mischung aus für sie deutschen und türkischen Tugenden ist typisch. Pünktlichkeit als schwer erreichbares Ideal auf der einen Seite, Ehrlichkeit auf der anderen.

Der Friseur Behçet Algan, stets korrekt gekleidet, mußte als linker Sozialdemokrat Ende der 70er Jahre die Türkei verlassen. Weil ihm die Arbeitserlaubnis fehlte, kaufte er einen Friseursalon. Er, aber auch andere, die in Hamburg gelandet sind, sprechen von der multikulturellen Weltoffenheit, die ihn vieles leichter gemacht hat. Schikanen gibt es jedoch auch in Hamburg, wie überall in Deutschland. Als ihn seine Eltern besuchen wollten, benötigten sie eine formelle Einladung und ein Visum. Und so stellen sich alte Leute bei Wind und Regen vor der deutschen Botschaft in Ankara zwei Tage lang an. Eine Demütigung, die uns Deutschen erspart bleibt.

Andere Demütigungen kehren regelmäßig wieder – etwa der Gang zur Ausländerbehörde. Der Gewerkschafter Hüseyin Yılmaz mußte während seines Studiums alljährlich seine Aufenthaltsgenehmigung verlängern lassen. Die Frage Wann wollen Sie zurück? war für einen Nomaden wie ihn genausowenig zu beantworten wie andere auf den Fragebögen. Er vermißte Rubriken wie Ich weiß noch nicht oder Wird sich noch zeigen; aber das ist ja auch nicht der Sinn der Prozedur. So zitterte er jedesmal um seine Genehmigung, schon weil er nicht wußte, was er das letzte Mal angekreuzt hatte. Doch eine solche Situation bedeutete mehr:

Als ich an der Reihe war, ging ich zu der Sachbearbeiterin ins Zimmer. Diese Dame sprach gerade mit ihrem Kind am Telefon. Ich wartete. Dann unterhielt sie sich ausführlich mit mir. Das dauerte und dauerte und meine Freunde draußen wurden immer nervöser, weil sie dachten, dass die Behörde meinen Aufenthalt beenden und mich gleich abschieben wollte. Sie bekamen richtig Angst, nur weil ich lange in diesem Zimmer war. Das zeigt, wie sehr wir mit dem Gefühl lebten, entweder irgendwann abgeschoben zu werden oder so unter Druck gesetzt zu werden, bis man von selber ging. [23]

Auf Amtsdeutsch heißt das: Förderung der Rückkehrbereitschaft.

Mangelnde Sprachkenntnisse sind ein grundsätzliches Problem – damals wie heute. Kinder der 3. Generation haben es da vielleicht leichter. Aber die Arbeitsmigrantinnen und -migranten, die nach Deutschland kamen, wurden nicht mit den Grundbegriffen vertraut gemacht. Manche wurden am Tag nach ihrer Ankunft einfach in die Kohlengruben des Ruhrgebiets gesteckt. Orientierungslosigkeit und Angst machen gefügig. Doch manche Migrantinnen wußten sich zu helfen. Die Verkäuferin Nermin Özdil über ihre Ankunft in Deutschland:

In München holten sie uns in einen großen Raum. Jeder von uns hatte eine Startnummer bekommen [...] und jetzt drückte man uns einen Zettel in die Hand, auf dem das Ziel stand, wo wir hinfahren sollten. Die anderen Türken waren immer in Gruppen, zu viert oder zu fünft, und ich war die Einzige, die alleine war. Auf meinem Zettel stand Uelzen. Man brachte mich zum Zug nach Hamburg, der dann auch bald losfuhr. In meinem Abteil fand ich einen Plan, den blätterte ich durch und schaute nach dem Namen »Uelzen«. Das war das Einzige, was ich verstanden hatte: Ich werde in Uelzen arbeiten. Auf dem Fahrplan stand: 9 Uhr Uelzen. Ich schlief nicht, weil ich Angst hatte, die Station zu verpassen. Ich schaute immer aus dem Fenster, achtete auf die Uhr und stieg da aus, wo der Zug um 9 Uhr hielt. So kam ich nach Uelzen. [24]

Und zum Beweis dafür, daß kleine Kapitalisten meist noch mieser sind als große Kapitalisten, lernt sie die Schikanen eines durchschnittlichen mittelständischen Betriebes kennen: Akkordarbeit, die nicht zu schaffen ist und zum Lohnabzug führt, Mißachtung von Arbeitsschutzrichtlinien, sie muß schwerste Teile trotz ihrer Schwangerschaft heben und kriegt dann gesagt, sie solle durch unter dem Tisch gebären. [25]

Kazım Arslan kam illegal nach Deutschland, arbeitete zunächst als Schwarzarbeiter:

Die Geschichten über Deutschland gefielen mir. Aber leider haben die ersten Türken, die nach Deutschland gingen, über die Verhältnisse in Deutschland ziemlich viele Lügen erzählt. Die meisten waren Aufschneider und behaupteten, in Deutschland im Geld zu schwimmen. Dabei verschuldeten sie sich, um sich einen Mercedes zu kaufen und in der Türkei damit anzugeben. Das stellte sich alles sehr viel später heraus. [26]

Dilek Zaptçıoğlu hierzu:

Wenn der Migrant seine alte Heimat besucht, bringt er nicht nur ein neues Auto oder einen neuen Anzug mit, sondern auch die Möglichkeit, alles anders zu machen, sich selbst und damit die gesamte Umwelt neu zu entwerfen. Geflissentlich verschweigt er die schlechten Seiten seines Abenteuers und hebt nur die guten hervor. [27]

Die Tellerwäscherin Bedriye Furtina beschreibt die Schwierigkeiten, auf dem Markt einzukaufen. Keine Eier zu finden. Bis sie entdeckt, daß die Eier in den Kartons liegen, die sie achtlos übersehen hatte:

Gemüse gab es am Anfang nicht. Erst später kam Spinat hierher, so wie ich ihn kannte. Und noch später kamen Auberginen, Paprika, alle Arten von Gemüse nach Deutschland. Auf dem Markt verteilten die Händler damals Rezepte: Auberginen werden so gekocht, Zucchini so zubereitet – damit die Deutschen wussten, wie man alles zubereitete. Aber wenn man Knoblauch gegessen hatte, mochte einem Gott beistehen, dann spuckten die Deutschen einem fast ins Gesicht. Und heute essen sie mehr Knoblauch als wir. All diese Zeiten habe ich hier durchgemacht. [28]

Ja, und auch die Tücken des Sozialamts kennengelernt und die freundlichen Deutschen, die sie ins Altenheim abgeschoben haben und auch noch von ihr Geld wollten, um ihre Katze zu töten. Manche Umgangsformen sind so typisch Deutsch, etwa der Umgang mit Frauen und älteren Menschen. Aber um wieviel grausamer muß das für Menschen sein, die sich immer noch nicht an die Kälte Deutschlands gewöhnt haben?

Wo sollen sie dann hingehen? Nicht wenige haben in der Türkei keine oder niemanden mehr, wohin sie zurückkehren könnten. Die Sehnsucht ist vielleicht manchmal da, aber Sicherheit in vielerlei Hinsicht gibt es hier.

Ein überaus lesenswertes Buch: gekommen und geblieben, Deutsch-türkische Lebensgeschichten, aufgezeichnet von Michael Richter, erschienen in der edition Körber-Stiftung, Preis: 14 Euro.

 

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte – 

heute mit Anmerkungen zur aktuellen Entwicklung des Plattenbau-Deals zwischen dem darmstädter Bauverein und der freiberger Städtischen Wohnungsgesellschaft, den rationalen Hintergründen der Deportation von Jüdinnen und Juden aus Rhodos nach Auschwitz 1944, zur Aktualität der Schriften von Hannah Arendt und den Aufzeichungen deutsch-türkischer Lebensgeschichten.

Diese Sendung wird am Dienstag nach dem Radiowecker um 8 Uhr und noch einmal am Nachmittag ab 14 Uhr wiederholt. Die Redaktion Alltag und Geschichte beendet dieses Jahr mit einer Reihe weiterer möglicherweise ebenfalls interessanter Sendungen; als da wären:

  • am Dienstag ab 18 Uhr unser serbisches Magazin Jadran,
  • am Mittwoch ab 19 Uhr eine neue Ausgabe von Medialine (vielleicht als Alternative zum Weihnachtsklimbim?),
  • am Sonntag ab 19 Uhr ein Gespräch mit dem marxistischen Wirtschaftsexperten Winfried Wolf über die Ursachen der gegenwärtigen kapitalistischen Krise
  • und am kommenden Montag gehe ich um 17 Uhr einer historischen Verschwörungstheorie nach.

Mehr zu den Sendungen von Alltag und Geschichte könnt ihr auf der gleichnamigen Homepage erfahren: www.alltagundgeschichte.de.

Es folgt nun eine Sendung der Kulturredaktion von Radio Darmstadt. Am Mikrofon war Walter Kuhl.

 

 

ANMERKUNGEN

 

[1]   Zu den Hintergründen dieses Geschäftes siehe auch meine Sendung Darmstadt – Freiberg vom 29. September 2003.

[2]   Nehmen wir analog hierzu das klassische Beispiel eines von der Kreditvergabe des IWF abhängigen Staates:

Eine Regierung muß dem IWF schlüssig nachweisen, daß es "ernsthaft bemüht ist, eine Wirtschaftsreform durchzuführen", noch bevor Verhandlungen über eine Kreditvergabe wirklich stattgefunden haben. [...] Dieser Prozeß läft häufig im Rahmen des sogenannten ‘Geheimprogramms des IWF' ab, bei dem verbindliche politische Leitlinien aufgestellt und der Regierung technische Ratschläge gegeben werden, ohne daß vorab auch nur die geringste formelle Unterstützung auf dem Wege eines Darlehens gegeben worden wäre. [...] In zahlreichen verschuldeten Ländern erstellt eine Regierung eine Prioritätenliste im Zuge dessen, was man als ‘politisches Rahmenprogramm' bezeichnet. Der Inhalt dieses Dokuments wird offiziell von der Regierung des betreffenden Kreditnehmerlandes aufgesetzt. In Wirklichkeit wird es jedoch unter Aufsicht der Institutionen von Bretton Woods redigiert.

Eric Toussaint : Profit oder Leben, Neuer ISP Verlag 2000, Seite 146-147

Michel Chossudovsky gibt in seinem Buch Global Brutal (Zweitausendeins 2002, Seite 67-68) ein derartiges letter of intent wieder. Diese Absichtserklärung der Regierung Guineas gegenüber dem IWF zeigt ausgerechnet in Punkt 3 eine interessante Parallele zum letter of intent zwischen Bauverein und SWG:

3. Die Regierung von Guinea wird dem Fonds alle gewünschten Informationen über die Fortschritte bei der Durchführung der wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen und der Erfüllung der Ziele des Programms zukommen lassen.
[3]   Gemeinsame Presseerklärung von Bauverein AG und Städtischer Wohnungsgesellschaft vom 22. Dezember 2003

[4]   In der genannten Presseerklärung lautet der Absatz:

Angesichts dieser Zahlen, so der neue Vorstandsvorsitzende der Bauverein AG Dr. Braun müsse er den vielfach geäußerten Vermutungen entgegentreten, dass die Bauverein AG sich bei diesem Geschäft eine goldene Nase holen würde.
[5]   zit. nach Uwe Kuhr : Neuer Vorschlag für Lösung im "Friedeburg-Deal", Freie Presse vom 4. Dezember 2003, Seite 11
[6]   Götz Aly : Die Deportation der Juden nach Auschwitz, in: Mittelweg 36, Heft 5/2003, Seite 79-88; hier: Seite 79
[7]   Aly Seite 85
[8]   Aly Seite 88
[9]   Aly Seite 88
[10]  Waltraud Meints : Globalisierung und Menschenrechte. Zur Aktualität der Krisendiagnose von Hannah Arendt, in: Mittelweg 36, Heft 5/2003, Seite 53-68; hier: Seite 54
[11]  Meints Seite 54
[12]  Meints Seite 56
[13]  Meints Seite 58
[14]  Meints Seite 58
[15]  Meints Seite 61
[16]  Meints Seite 62
[17]  Meints Seite 63
[18]  Meints Seite 64
[19]  Meints Seite 64
[20]  Meints Seite 64
[21]  Meints Seite 66
[22]  Dilek Zaptçıoğlu : Die Generation der Pioniere, in: Michael Richter : gekommen und geblieben, Seite 7-22; hier: Seite 9
[23]  Hüseyin Yılmaz : Ich gebe nocht klein bei, in: gekommen und geblieben, Seite 245-263; hier: Seite 255
[24]  Nermin Özdil : Ich hatte die Startnummer 311, in: gekommen und geblieben, Seite 159-179; hier: Seite 163
[25]  Nermin Özdil, Seite 165-167
[26]  Kazım Arslan : Die Geschichten über Deutschland gefielen mir, in: gekommen und geblieben, Seite 77-96; hier: Seite 87
[27]  Dilek Zaptçıoğlu, Seite 7-8
[28]  Bedriye Furtina : In Deutschland nannten sie mich Ayşe, in: gekommen und geblieben, Seite 119-137; hier: Seite 126

 

 

Diese Seite wurde zuletzt am 7. Januar 2007 aktualisiert.
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