Kapital – Verbrechen

Venezuela

 

 

SENDEMANUSKRIPT

 
Sendung :
Kapital – Verbrechen
Venezuela
 
Redaktion und Moderation :
Walter Kuhl
 
gesendet auf :
Radio Darmstadt
 
Redaktion :
Alltag und Geschichte
 
gesendet am :
Mittwoch, 30. Juni 2004, 19.00–21.00 Uhr
 
wiederholt am :
Donnerstag, 1. Juli 2004, 02.00–04.00 Uhr
Donnerstag, 1. Juli 2004, 10.00–12.00 Uhr
 
 
Besprochenes und benutztes Buch :
Sahra Wagenknecht (Hg.) : Aló Presidente, edition ost
 
 
URL dieser Seite : http://www.waltpolitik.powerbone.de/kv/kv_venez.htm
 
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Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1 : Einleitung
Kapitel 2 : Notizen zur bolivarianischen Revolution
Kapitel 3 : Ein Präsident als Symbol
Kapitel 4 : Ein Referendum als Putschersatz
Kapitel 5 : Schluß

 

Einleitung

Jingle Alltag und Geschichte

Ihr hört in den folgenden zwei Stunden mehrere Beiträge über ein ungewöhnliches Land – Venezuela. Dort wurde vor sechs Jahren ein ehemaliger Putschgeneral zum Präsidenten gewählt, der sich seither einer ungeheuren Sympathie in breiten Teilen der ärmeren Bevölkerung erfreut und der gleichzeitig der meistgehaßte Mann Venezuelas ist. Hugo Chávez, so heißt der Präsident Venezuelas, gilt als Populist. Allerdings hat er ein ungewöhnliches Projekt auf den Weg gebracht, nämlich die Demokratisierung eines zutiefst undemokratischen Landes. Dazu gehört, daß er sich als Präsident selbst einem Abwahlreferendum unterwirft.

Venezuela gab sich unter seiner Präsidentschaft eine vollkommen neue, demokratischere Verfassung, in der unter anderem erstmals die Rechte der indigenen Bevölkerung des Landes festgeschrieben wurde. Weitere Projekte sind eine Landreform, eine Alphabetisierungskampagne und Devisenkontrollen. Dies alles machte ihn zum Staatsfeind Nummer Eins, zumindest bei der venezolanischen Bourgeoisie. Vor zwei Jahren putschte eine Teil des Militärs mit Rückendeckung dieser Bourgeoisie und der US–Regierung gegen Chávez und kassierte als erste Maßnahme die vom Volk verabschiedete demokratische Verfassung. Allerdings hatten die Putschisten die Rechnung ohne die Bevölkerung des Landes gemacht. In einem wahren Volksaufstand wurde der Putsch nach zwei Tagen beendet. Chávez, der erschossen werden sollte, mußte freigelassen werden. Doch die Kampagne gegen ihn geht weiter, zumal die Bourgeoisie die fast totale Medienkontrolle über das Land besitzt. Mal wird er als Verrückter, mal als Kommunist, wahlweise auch als Faschist und Diktator hingestellt.

Einer meiner beiden Brüder lebt inzwischen in Caracás, der Hauptstadt Venezuelas. Er hat dort in eine wohlhabende Familie hineingeheiratet; und als ich vor einigen Wochen mit ihm telefoniert habe, teilte er mir unverblümt die Position der bourgeoisen Opposition mit. Es scheint schon so zu sein, daß sich Hugo Chávez als Anwalt der Armen, und das sind nicht wenige, den Unmut der Reichen und Begüterten zulegt. Doch was passiert wirklich in Venezuela? Raul Zelik hat dieses Jahr im Verlag Assoziation A ein Buch über den revolutionären Prozeß in Venezuela herausgebracht. Radio Helsinki in Graz führte mit ihm ein einstündiges Gespräch zu den sozialen Bewegungen in Venezuela und überhaupt in Lateinamerika und über die Rolle, die Hugo Chávez darin spielt.

In der zweiten Stunde dieser Sendung der Redaktion Alltag und Geschichte geht es um die aktuelle Situation. Mit einem ungeheuren Aufwand hat es die Bourgeoisie des Landes geschafft, die nötigen Stimmen für ein Referendum gegen den Präsidenten zusammenzubekommen. Die Situation scheint paradox. Der Präsident wird von den Basisorganisationen, den sozialen Bewegungen und weiten Teilen der Bevölkerung unterstützt – und dann soll er abgewählt werden. Wie es hierzu kommen konnte, darüber sprach Maike Dimar von Radio Z in Nürnberg mit dem Journalisten und Lateinamerika–Kenner Dario Azzelini. Nach einem gescheiterten Putsch und einem Generalstreik versucht es die Opposition diesmal ganz legal, mit einem Referendum. Allerdings gab es massive Vorwürfe gegen diese Opposition. Viele der Unterschriften seien gefälscht oder von Toten abgegeben worden. Auch wurden viele Menschen erpreßt, ihre Stimme gegen Chávez abzugeben. Doch der "Nationale Wahlrat" – auch in der Hand der Opposition – hat nun entschieden: das Referendum gegen den Präsidenten kann im August stattfinden.

In meinem letzten Beitrag für heute beleuchtet Markus Plate von ONDA (Berlin) den Wahlkampf. Denn es könnte eng werden für den Präsidenten und seine bolivarianische Bewegung. Doch glaubt man Regierungsvertretern, marschiert die Opposition geradewegs in eine neue Niederlage.

Neben dem Buch von Raul Zelik hat die PDS–Kommunistin Sahra Wagenknecht ein Buch über Hugo Chávez und Venezuelas Zukunft in der edition ost herausgebracht. Ein Blick in dieses Buch verrät eine ganze Menge darüber, warum Chávez gleichermaßen gehaßt und unterstützt wird. Ich denke, es lohnt sich, einen Blick über den europäischen Tellerrand zu werfen und dabei mitzubekommen, daß das neoliberale Projekt der Globalisierung durchaus auch bekämpft werden kann.

Durch die heutige Sendung der Redaktion Alltag und Geschichte auf Radio Darmstadt führt Walter Kuhl.

 

Notizen zur bolivarianischen Revolution

In der folgenden Stunde hört ihr nun das Interview, das Radio Helsinki in Graz Ende Mai mit dem Buchautor Raul Zelik zum revolutionären Prozeß in Venezuela und zur Situation in Lateinamerika im allgemeinen geführt hat.

 
Das Interview ist in zwei Teilen in einer Audiofassung auf den Seiten des Bundesverbandes Freier Radios verfügbar.

made in venezuela – Teil 1 (30:35 Minuten / knapp 18 MB)
made in venezuela – Teil 2 (29:19 Minuten / rund 17 MB)

 

Raul Zelik im Gespräch mit Radio Helsinki in Graz. Von Raul Zelik ist vor kurzem das Buch Made in Venezuela – Notizen zur bolivarianischen Revolution im Verlag Assoziation A erschienen.

 

Ein Präsident als Symbol

Besprechung von : Sahra Wagenknecht (Hg.) – Aló Presidente, edition ost 2004, &euro 12,90

Venezuela zum Nachlesen – das bietet das in der edition ost herausgegebene Buch der kommunistischen Wirtschaftsfachfrau Sahra Wagenknecht. Der Titel "Aló Presidente" spielt auf die sonntägliche Fernsehsendung des Präsidenten an, in der er seine Politik zur Diskussion stellt und die Motive seiner Gegner und Feinde benennt. Sahra Wagenknecht war ziemlich beeindruckt von einer derartigen Performance, die immerhin fünf Stunden gedauert hat. Sie schreibt:

Die Sendung dauert insgesamt 5 Stunden, aber man spürt die Zeit nicht, weil es nie auch nur eine Minute langweilig wird. Chávez kämpft und klagt an, erläutert und erklärt, hält Schautafeln mit ökonomischen Datenreihen in die Kamera, zwischendurch singt er sogar und die Anwesenden mit ihm, trotz Hitze und Schwüle auch nach Stunden noch ohne jedes Zeichen von Müdigkeit und Ermattung. Nach Ende der Sendung applaudieren ihm die Versammelten mit einem Enthusiasmus, wie ich ihn noch nie einem Menschen gegenüber erlebt habe. Da ist nichts gestellt, nichts Ritual, nichts eingeübt. Was diese Menschen hier mit lautem Jubel feiern, ist nicht nur ihr Präsident, es ist ihre Revolution, die sie [...] auch mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen werden, denn sie wissen, wie die Alternative zu ihr aussieht. [Seite 30]

Das von Sahra Wagenknecht herausgegebene Buch beginnt mit einem einwöchigen Trip durch das Land, um erste Eindrücke aufzunehmen. Wer nur ein bißchen die Augen öffnet, sieht und spürt die unglaublichen Gegensätze, die eine materielle Grundlage haben. Ende der 90er Jahre lebten 80 Prozent der Menschen in Armut, obwohl Venezuela zwischen 1963 und 1996 Erdöl im Wert von 329 Milliarden US–Dollar exportiert hat. Da fragt man und frau sich, wo das ganze Geld geblieben ist. Nun, wo wohl? In den Kassen von Shell, Exxon und Mobil, und nach der Nationalisierung der Petroleumindustrie 1976 in den Händen der einheimischen Bourgeoisie.

Zwei Parteien, eine konservative und eine sozialdemokratische, beherrschten bis 1998 das Land und teilten den Profit unter sich auf. Dann wurde Hugo Chávez mit dem besten Wahlergebnis aller bisherigen Präsidenten gewählt. Klar, man dachte, mit dem werden wir auch noch fertig. Der redet viel, wird sich aber von Macht und Reichtum beeindrucken lassen. Doch in dem Moment, in dem die Bourgeoisie merkte, daß er sich nicht davon abhalten ließ, das Land zu demokratisieren und den Reichtum anders zu verteilen, ging sie auf Konfrontationskurs.

Sahra Wagenknecht fragt den Präsidenten nach seinen Vorstellungen, und dieser geht – zumindest für unsere Vorstellungen – ziemlich pragmatisch vor. Doch er hat Prinzipien, und dabei ist es ihm egal, ob andere sie sozialistisch nennen. Er beruft sich auf Simon Bolívar, den Befreier Lateinamerikas von den Spaniern, so wie sich Fidel Castro in Kuba auf José Martí beruft. Authentische Kronzeugen der eigenen Geschichte. Bemerkenswert sein Bezug auf den kubanischen Revolutionsführer:

Fidel ist immer ein Vorbild gewesen. Als ich Soldat war, habe ich ihn immer gelesen, über sein Leben und seine Reden. Ich erinnere mich, wie wir eines Nachts Bereitschaftsdienst hatten, zusammen mit anderen Kadetten. Wir suchten im Radio nach Musik, und plötzlich hörte ich aus Havanna eine Rede von Castro. Das war in der Zeit des Putsches gegen Allende. Niemals werde ich den Satz von Fidel vergessen: »Wenn jeder Werktätige, jeder Arbeiter ein Gewehr in seinen Händen gehabt hätte, wäre es in Chile nicht zum faschistischen Putsch gegen Allende gekommen.« [Seite 51]

Geputscht wurde auch in Venezuela im April 2002. Das Volk war nicht bewaffnet – und entwaffnete die Putschisten dennoch durch seine Konsequenz. Das hat eine Vorgeschichte. 1989, als die Mauer in Berlin fiel und das Ende der Geschichte proklamiert wurde, weil der Kapitalismus auf ewig gesiegt habe, in diesem Jahr 1989 erhob sich das Volk in Venezuela, in Caracás. Hunderttausende rebellierten gegen die korrupte Regierung einer korrupten Bourgeoisie. Dieser Aufstand wurde zusammengeschossen. Tausende wurden dabei ermordet. Hugo Chávez ist ehrlich genug zu sagen, daß er Glück gehabt hatte, zu dem Zeitpunkt krank und daher nicht dienstfähig gewesen zu sein.

Abgedruckt wird die Rede des venezolanischen Präsidenten auf Weltsozialforum in Porto Alegre 2003. Daraus wird deutlich, wie sehr er sich selbst als jemanden sieht, der nur das tut, was getan werden muß, und der unterstützt wird, weil er genau das tut. Als Außenseiter und gegen die kompletten Medien des Landes gewinnt er 1998 die Präsidentschaftswahl. Weil er ein Programm hatte, das tatsächlich den Armen zugute kommen würde. Und das versucht er gegen den Widerstand der Opposition, die noch viele Machtbastionen besetzt hält, durchzusetzen. Ein langer zäher Prozeß. Seine Macht ist die Befragung des Volkes. Und das Volk beantwortet die Fragen der Demokratie, der sozialen Rechte und der Verfassung ziemlich eindeutig. Deshalb wurde die Verfassung in den zwei Tagen des Putsches vom April 2002 auch sofort abgeschafft. Die chilenische Psychologin und Schriftstellerin Marta Harnecker beschreibt das Charisma eines Präsidenten, der nach dem gescheiterten Putsch von 1992 seine Niederlage eingestand und dafür die Verantwortung übernahm:

Und das in einem Land, in dem kein Politiker jemals so konsequent war, zu seiner Verantwortung zu stehen! Anders Chávez, und er gab seinen Leuten zu verstehen, daß er den Kampf noch längst nicht aufgegeben hatte. [Seite 97]

Das von Sahra Wagenknecht herausgegebene Buch belegt die Aufbruchstimmung im Land, endlich etwas verändern zu können. Und dies ganz und gar nicht im Sinne unserer hiesigen neoliberalen Reformerinnen und Reformer. Es geht darum, das Leben selbst zu organisieren, wo der Kapitalismus weder willens noch fähig dazu ist. Für Chávez gehen Hunderttausende auf die Straßen, weil sie sich selbst in ihm wiedererkennen.

Sahra Wagenknecht analysiert in einem eigenen Kapitel des Buches die Rolle des Erdöls für Venezuela. Einerseits ist der Staat selbst Eigentümer des venezolanischen Erdöls, andererseits hat die Bourgeoisie es durch geschickte Schachtelverträge mit ausländischen Firmen geschafft, die Eigentumsrechte des Staates regelrecht herauszuschreiben. Auf diesem Weg gehen dem venezolanischen Staat jährlich Milliarden Dollar verloren, die einfach in den dunklen Kanälen von Korruption und betrügerischen Geschäften versickern.

Auch die politische Kaste Venezuelas hat Geschäfte dieser Art kaum im Ernst bekämpft, sondern lediglich darauf geachtet, daß von den zu Lasten der Allgemeinheit umverteilten Geldern ein satter Anteil auch in ihren Taschen hängenblieb. Schrumpfende staatliche Einnahmen aus dem Erdölgeschäft hatten immerhin für sie den Vorteil, daß sie die arme Bevölkerung weniger ermutigten, ihren Anspruch auf Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum einzufordern. [Seite 149–150]

Sahra Wagenknecht läßt in dem von ihr herausgegebenen Band Aló Presidente verschiedene Repräsentanten der venezolanischen Wirklichkeit zu Wort kommen. Begleitet werden die Interviews durch Analysen und Kommentare – und all dies verschafft einen ziemlich guten Einblick in das, was in Venezuela derzeit vonstatten geht. Aber wirklich läßt sich dies wohl nur begreifen, wenn man und frau mittendrin ist. Aló Presidente von Sahra Wagenknecht ist in der edition ost zum Preis von 12 Euro 90 erschienen.

 

Ein Referendum als Putschersatz

Die Situation erscheint auf den ersten Blick ein bißchen paradox: Da gibt es einen Präsidenten, der von Basisorganisationen, den sozialen Bewegungen und weiten Teilen der Bevölkerung unterstützt wird; und derselbe Präsident muß sich einem Referendum über seine Zukunft stellen. Das liegt sicher auch daran, daß die Opposition mächtig ist. Sie stützt sich auf Arbeitgeberverbände und Großindustrielle, und hat es schon zwei Mal fast geschafft, den Präsidenten aus dem Amt zu jagen. Einmal durch einen Putsch im April 2002 und dann mit einem monatelangen Generalstreik.

Diesmal versucht sie es mit einem legalen Mittel der von Chávez eingeführten Verfassung, nämlich einem Referendum. Doch ganz so legal kann es nicht gewesen sein, denn es gibt massive Vorwürfe gegen diese Opposition. Sie habe Unterschriften gefälscht oder abgepreßt, und zudem Tote zum Leben erweckt. Doch der "Nationale Wahlrat", der der Opposition nahesteht, hat nun entschieden: das Referendum findet trotz aller Ungereimtheiten statt. Maike Dimar von Radio Z in Nürnberg sprach mit dem Journalisten und Lateinamerika–Kenner Dario Azzelini über die Hintergründe und Folgen der Entscheidung des Wahlrates.

 
Das Interview ist in einer Audiofassung auf den Seiten des Bundesverbandes Freier Radios verfügbar.

Referendum gegen Venezuelas Präsidenten wird stattfinden (06:28 Minuten / rund 3 MB)

 

Maike Dimar von Radio Z im Gespräch mit dem Journalisten Dario Azzelini über Hintergründe und Folgen der Entscheidung des "Nationalen Wahlrates", das Referendum gegen Präsident Hugo Chávez zuzulassen.

In meinem letzten Beitrag für heute geht es um die Vorbereitung auf das Referendum gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Markus Plate von ONDA (Berlin) stellt eine Opposition vor, die Morgenluft wittert, und einen Präsidenten, der davon überzeugt ist, daß auch dieser Versuch, ihn aus dem Amt zu jagen, zum Scheitern verurteilt ist.

 
Das Interview ist in einer Audiofassung auf den Seiten von ONDA verfügbar.

Venezuela vor dem Referendum (10:56 Minuten / rund 5 MB)

 

Markus Plate von ONDA (Berlin) zur Situation in Venezuela vor dem für August geplanten Referendum gegen den Präsidenten Hugo Chávez.

 

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte

Dies war eine Sendung der Redaktion Alltag und Geschichte auf Radio Darmstadt zum Prozeß der bolivarianischen Bewegung in Venezuela. Raul Zelik hat hierzu das Buch Made in Venezuela – Notizen zur Bolivarianischen Revolution geschrieben, das in der Assoziation A erschienen ist. Sahra Wagenknecht ist für eine Woche nach Venezuela geflogen, um sich dort selbst ein Bild zu machen. Das von ihr in der edition ost herausgegebene Buch heißt Aló Presidente und behandelt Hugo Chávez und Venezuelas Zukunft.

Diese Sendung wird am morgigen Mittwochvormittag ab 10 Uhr wiederholt. Das Sendemanuskript mit Hinweisen auf die gesendeten Beiträge von Radio Helsinki in Graz, Radio Z in Nürnberg und ONDA (Berlin), sowie auf die beiden Bücher zum Thema, werde ich in den kommenden Tagen auf meine Homepage stellen: www.waltpolitik.de. Im Anschluß folgt eine Sendung der Musikredaktion, und zwar Fragments of a lost language mit Martin Schwaiger. Am Mikrofon war Walter Kuhl.

 

 

Diese Seite wurde zuletzt am 4. Juli 2005 aktualisiert.
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©  Walter Kuhl 2001, 2005
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