Tagungsraum des Programmrats
Tagungsraum Programmrat

Radio Darmstadt

Auszug aus dem Vorstandsprotokoll vom 14. Juni 2006

Dokumentation

 

Radio Darmstadt ist ein nichtkommerzielles Lokalradio. Sein Trägerverein wurde 1994 gegründet, um eine Alternative und Ergänzung zu den bestehenden öffentlich-rechtlichen und privaten kommerziellen Hörfunksendern aufzubauen. Menschen und Nachrichten, die im ansonsten durchformatierten Sendebetrieb keine Chance auf Öffentlichkeit besaßen, sollten hier ihren Platz finden. Dies galt für politische Fragen, lokale Themen und musikalische Nischen. Ende 1996 erhielt der Verein für ein derartiges Programm die Sendelizenz. Zehn Jahre später läßt sich die Tendenz beschreiben, daß (lokal)politische Themen immer weniger Platz im Darmstädter Lokalradio finden, während die Musikberieselung zunimmt. Zu diesem Wandel gehört, daß Fragen der Außendarstellung ein wesentlich größeres Gewicht erhalten als das Verbreiten journalistisch abgesicherter Tatsachen. Wer diese neue journalistische Ethik nicht mitträgt, wird aus dem Verein und dem Radio hinausgedrängt. [mehr]

Diese Dokumentation geht auf die Vorgänge seit April 2006 ein. Hierbei werden nicht nur die Qualität des Programms thematisiert, sondern auch die Hintergründe und Abläufe des Wandels vom alternativen Massenmedium zum imageorientierten Berieselungsprogramm dargestellt. Der Autor dieser Dokumentation hat von Juni 1997 bis Januar 2007 bei Radio Darmstadt gesendet, bis ihn ein aus dieser Umbruchssituation zu verstehendes binnenpolitisch motiviertes Sendeverbot ereilte. Als Schatzmeister [1999 bis 2001], Vorstand für Studio und Technik [2002 bis 2004] und Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit [2004 bis 2006] kennt er die Interna wie kaum ein anderer. [mehr]

In der Dokumentation werden die Namen handelnder Personen aufgeführt. Damit werden Argumentationsstränge leichter nachvollziehbarer gemacht und Verantwortliche benannt. Zur Klarstellung: Eine Diffamierung einzelner Personen ist hiermit nicht beabsichtigt. [mehr]

 


 

Zusammenfassung

Auf dieser Seite wird das Vorstandsprotokoll vom 14. Juni 2006 auszugsweise dokumentiert. Der Vorstand befaßt sich hier mit dem anmaßenden Verhalten des Programmrats, der seinerseits seinen eigentlichen Aufgaben nicht nachkommt. Das Protokoll wurde von Vorstandsmitglied Benjamin Gürkan geschrieben. Zu diesem Zeitpunkt waren als Vorstand im Vereinsregister eingetragen: Benjamin Gürkan (anwesend), Daniel Roß (entschuldigt), Hacer Yontar (entschuldigt), Niko Martin (anwesend) und Walter Kuhl (anwesend).

 


 

Tagesordnungspunkt 7: Programmrat

a) Beschluss des Programmrats

Niko berichtet, der Programmrat hat in seiner letzten Sitzung zwei Punkte beschlossen:

1  Der Vorstand soll diese Woche die Unterlagen der letzten MV und Vorstandswahl beim Registergericht einreichen
2. Der Vorstand soll einen Termin für die MV noch vor der Sommerpause festlegen und dazu einladen. [1]

Diese Empfehlungen sind unzulässig und zeugen von Unwissenheit bezüglich der eigentlichen Sache und der beschlossenden Vorgehensweise. Zum Beispiel liegt die Geschwindigkeit der Bearbeitung des Registergerichts nicht in der Hand des Vorstands. Weiterhin sind die Bürozeiten der Behörden so vereinsunfreundlich, dass es sehr schwer war einen gemeinsamen Termin zu finden, bei dem zwei vertretungsberechtigte Vorstandsmitglieder Zeit haben.

b) Kompetenzen, Vorgehensweise des Vorstands

Der Vorstand stellt zum wiederholtem Male fest, dass der Programmrat seiner Hauptaufgabe, dem Aufstellen und Überwachen von Sendeprinzipien nicht nach kommt, gleichzeitig aber versucht seine Kompetenzen auf Kosten des Vorstandes zu überschreiten. Der Programmrat hat keine Weisungsbefugnis gegenüber dem Vorstand – wenn dann umgekehrt. Die Empfehlungen und Beschlüsse hat der Vorstand zur Kenntnis genommen, kann aber aufgrund vorhergehender Beschlüsse nicht darauf eingehen. Es wird zuerst das Ergebniss der Rechtspflege abgewartet, bevor weitere Schritte, insbesondere Einladungen zu einer MV, durchgeführt werden.

c) Relevanz des Beschlusses des Programmrats

Walter Kuhl vermutet, dass die Redaktionssprecher bei der besagten Sitzung Ihre persönliche Meinung abgegeben haben. Die Redaktionssprecher haben als Delegierte die Aufgabe, die Meinung und Interessen ihrer Redaktion wiederzugeben bzw. zu vertreten. Laut Walter sind die Sprecher dem nicht nachgekommen, da es zuvor keine Redaktionssitzung gab, bei dem das Thema MV und Neuwahlen angesprochen wurde. Einzige Ausnahme ist die Redaktion T1W, die dieses Thema auf ihrer letzten Sitzung besprochen hat.

d) Forderungen seitens des Vorstandes an den Programmrat

Der Vorstand stellt fest, dass der Programmrat bereits seit rund 10 Jahren nicht in der Lage ist, die von der damaligen Mitgliederversammung aufgetragene Aufgabe (Überwachen des Programms) nachzukommen und umzusetzen obwohl dies relativ einfach möglich wäre/ist. Die bisherigen Aufgaben beschränken sich auf das Verteilen von Sendeplätzen und die Einteilung der CvD-Plätze. Inhaltliche Diskussionen zum Programm finden so gut wie gar nicht statt.

Der Vorstand fordert den Programmrat daher auf bis Ende September 2006 Sendekriterien aufzustellen, zu veröffentlichen und diese dann auch zu überwachen. Die Kriterien sollen mindestens folgende Dinge behandeln:

Sollte der Programmrat dieser Forderungen nicht nachkommen wird der Vorstand bei der nächsten MV den Antrag stellen, die Überwachung des Programmes und dessen Sendeprinzipien wieder an den Vorstand zurückzugeben, damit dieser der Aufgabe nachgehen kann.

Beschluss zu oben genannten Punkten:
3 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

 

ANMERKUNGEN

 

[1]   Im Protokoll der Programmratssitzung vom 12. Juni 2006 wird der Vorgang leicht anders dargestellt; ob es sich hierbei um eine unterschiedliche Wahrnehmung oder um eine Ungenauigkeit in einem der beiden Protokolle handelt, läßt sich im Nachhinein nicht mehr aufklären. Das Protokoll führt hierzu als TOP 5 (Bericht aus dem Vorstand) aus:

Da die Wahl des Vorstands noch nicht vom Amtsgericht bestätigt wurde, kann ein genaues Datum für eine eventuell notwendige Neuwahl noch nicht genannt werden. Bis dahin ist jedoch der bisherige Vorstand im Amt. Niko [Martin] erklärt seine Bereitschaft, das Amtsgericht über diese Wahl in der laufenden Woche zu informieren. Das Schreiben gehe mit Anlagen dem Amtsgericht in dieser Woche zu.

Manfred [H.] stellt einen Antrag, dass diese Erklärung von Niko Martin protokolliert wird, die besagt, dass diese Mitteilung von Niko Martin schnellstmöglich (diese Woche noch) zum Amtsgericht gebracht wird.

Der Antrag wird mit 5 Ja–Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Nein–Stimme angenommen.

Da es noch keinen Termin für die Mitgliederversammlung gibt, wird der Vorstand aufgerufen, in Form eines Antrages einen konkreten Termin für die MV (mit Wahlen) noch vor der Sommerpause festzulegen. Die möglichen Termine wären Freitag 07.Juli; Dienstag, der 11. Juli oder Mittwoch 12. Juli.

Der Antrag wurde mit 10 Ja– Stimmen einstimmig angenommen. Um aber zu einer schnelleren Lösung zu gelangen, können natürlich alle Mitglieder bei der Arbeit des Vorstands behilflich sein.

Beim Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" wird der Wunsch von Niko Martin protokolliert, eine Arbeitsgruppe zur Programmqualität zu bilden. Eine derartige Arbeitsgruppe wurde jedoch auch ein Jahr später noch nicht ins Leben gerufen.

 


 

Diese Seite wurde zuletzt am 27. März 2008 aktualisiert. Links auf andere Websites bedeuten keine Zustimmung zu den jeweiligen Inhalten, sondern sind rein informativer Natur. ©  Walter Kuhl 2001, 2007, 2008. Die Wiedergabe, auch auszugsweise, ist nur mit dem Einverständnis des Verfassers gestattet.

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