Stand der LPR Hessen auf dem Hessentag 2005
Infostand der LPR Hessen

Radio Darmstadt

Sendeverbot und Stellungnahme des Vorstands an die LPR

Dokumentation einer E–Mail

 

Radio Darmstadt ist ein nichtkommerzielles Lokalradio. Sein Trägerverein wurde 1994 gegründet, um eine Alternative und Ergänzung zu den bestehenden öffentlich-rechtlichen und privaten kommerziellen Hörfunksendern aufzubauen. Menschen und Nachrichten, die im ansonsten durchformatierten Sendebetrieb keine Chance auf Öffentlichkeit besaßen, sollten hier ihren Platz finden. Dies galt für politische Fragen, lokale Themen und musikalische Nischen. Ende 1996 erhielt der Verein für ein derartiges Programm die Sendelizenz. Zehn Jahre später läßt sich die Tendenz beschreiben, daß (lokal)politische Themen immer weniger Platz im Darmstädter Lokalradio finden, während die Musikberieselung zunimmt. Zu diesem Wandel gehört, daß Fragen der Außendarstellung ein wesentlich größeres Gewicht erhalten als das Verbreiten journalistisch abgesicherter Tatsachen. Wer diese neue journalistische Ethik nicht mitträgt, wird aus dem Verein und dem Radio hinausgedrängt. [mehr]

Diese Dokumentation geht auf die Vorgänge seit April 2006 ein. Hierbei werden nicht nur die Qualität des Programms thematisiert, sondern auch die Hintergründe und Abläufe des Wandels vom alternativen Massenmedium zum imageorientierten Berieselungsprogramm dargestellt. Der Autor dieser Dokumentation hat von Juni 1997 bis Januar 2007 bei Radio Darmstadt gesendet, bis ihn ein aus dieser Umbruchssituation zu verstehendes binnenpolitisch motiviertes Sendeverbot ereilte. Als Schatzmeister [1999 bis 2001], Vorstand für Studio und Technik [2002 bis 2004] und Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit [2004 bis 2006] kennt er die Interna wie kaum ein anderer. [mehr]

In der Dokumentation werden die Namen handelnder Personen aufgeführt. Damit werden Argumentationsstränge leichter nachvollziehbarer gemacht und Verantwortliche benannt. Zur Klarstellung: Eine Diffamierung einzelner Personen ist hiermit nicht beabsichtigt. [mehr]

 


 

Zusammenfassung

Das damalige Vorstandsmitglied Walter Kuhl schickte am 2. Februar 2007 dem Programmrat eine E–Mail, in der vergeblichen Hoffnung, dort die Stimmen der Vernunft wecken zu können. Die hier dokumentierten Ausführungen drehen sich um rechtliche Fragen des gegen ihn verhängten Sendeverbots, um bigotte Verhaltensweisen und um die Stellungnahme des Vorstands zu den Sendeverboten gegen Walter Kuhl, Katharina Mann und Norbert Büchner, die dieser Ende Januar der Aufsichtsbehörde, der LPR Hessen, hatte zukommen lassen. Darin, so führt Walter Kuhl aus, ist eine faustdicke Lüge enthalten, die von einzelnen Programmratsmitgliedern aus eigener Kenntnis bestätigt werden könne.

 


 

Dokumentation der E–Mail vom 2. Februar 2007

 
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Programmrats,

nachdem ich durch den Programmratssprecher erfahren habe, daß mir ein Sendeverbot erteilt wurde, ersuche ich doch höflichst darum, daß mir endlich einmal die "Anklage" zugesandt wird. Das macht man zwar üblicherweise vor der Urteilsfindung, aber X. [1] wird euch sicherlich erklären, warum das auch danach noch möglich ist.

Artikel 6 EMRK
Artikel 6 EMRK

Ich stelle mir einfach vor, wie X. erfährt, daß ihr Mandant D. gerade zu 15 Jahren Knast verurteilt worden ist, ohne daß er jemals eine Anklage zu Gesicht bekommen hat, geschweige einem ordentlichen Gericht vorgeführt wurde. Sie würde ganz sicher auf die Rechtsgrundlagen dieses Landes verweisen und sagen, das geht so nicht, und wenn die Rechtsgrundlagen nicht ausreichen, sicherlich schon einmal etwas von Art. 6 EMRK ("faires Verfahren") gehört haben. Aber das gilt womöglich in einem Verein wie Radar nicht, in dem Gerhard Schönberger die Menschenrechte hochhält. [2]

Aber mich würde ja schon interessieren, warum Gerhard Schönberger, Ralf D., Christian Knölker und all die anderen, die Kenntnis von der geplanten Attacke gegen mich auf der letzten Programmratssitzung hatten [3], es nicht für nötig befanden, mich zu dieser Sitzung auch einzuladen. Hatte da jemand die Befürchtung, daß die sorgfältig vorbereitete Inszenierung nicht reibungslos funktionieren würde? Es hat so den Anschein.

Für diejenigen, welche diese Anspielung nicht verstehen – X. schreibt allen Ernstes: "Die redaktionelle Freiheit kann auch dort, wo sie die Rechte andere [sic!] verletzt, nur unter sorgsamster Abwägung ausgelebt werden. Dies hat hier nicht den Anschein." Ich möchte X. gerne einmal in einem Gerichtssaal sehen, wenn ihr Mandant auf der Grundlage von Anschein verknackt wird. Wenn sie als Anwältin etwas taugt, und davon gehe ich aus, wird sie dies vollkommen zurecht als unzulässige Rechtsprechung beanstanden.

Wenn ich rachsüchtig wäre, was ich nicht bin, dann würde ich allen Programmratsmitgliedern, die sich für das Sendeverbot ausgesprochen haben, einmal Zustände in diesem Land (oder vielleicht einfach in einem Drittweltland?) wünschen, in denen sie nach exakt diesem Vorgehen verknackt werden und sich mangels Kenntnis der Anklage nicht wehren können. Vielleicht hilft dies ja bei der Entwicklung eines gesunden Rechtsempfindens.

Deshalb weiß ich ja nicht, ob unsere Vorstandsmehrheit dem Programmrat einen Gefallen getan hat, als sie der LPR dieses Schreiben von X. an den Programmratssprecher weiter geleitet hat. Denn hierin wird das Absurde des Sendeverbots ja erst recht deutlich.

Also, wenn ich mich schon von meiner Sendung distanzieren soll, wüßte ich vielleicht doch gerne, welche Stellen aus welchem Grund Anlaß zur Beanstandung gegeben haben. X., die ja offensichtlich aus einem Antrag auf Abmahnung einen Antrag auf Sendeverbot gemacht hat, konnte in ihrem Schreiben an den Programmratssprecher auch nicht so recht weiterhelfen, weil ihre Erinnerung etwas arg verblasst war.

Und da ich vom Hörensagen erfahren habe, daß es ja ganz offensichtlich eine riesige Palette an Beschwerden gab, kann das Schreiben von X. irgendwie nicht alles gewesen sein. Vielleicht schafft es der Programmrat ja noch vor der Entscheidung der LPR Hessen in dieser Sache, seiner Verantwortung und Sorgfaltspflicht nachzukommen, und mir armem Delinquenten mitzuteilen, was denn so furchtbar böse an meiner Weihnachtssendung gewesen ist. Meint ihr, ihr schafft das noch in diesem Jahr? Die Anklageschrift oder doch zumindest eine irgendwo fixierte Urteilsverkündung liegt doch sicher schriftlich vor und bräuchte mir nur noch zugestellt zu werden. [4]

Ich will die Entscheidung der LPR ja nicht vorwegnehmen, aber es ist schon möglich, daß sie noch vor meiner nächsten Sendung am 12.02. dieses Sendeverbot – zumindest einstweilig – aufheben wird. [5]

Screenshot DVD-Cover zu Good Morning Vietnam
Good Morning Vietnam

Ansonsten kann ich der Empfehlung von Markus Lang nur beipflichten, daß der Programmrat den Vorstand mal auffordern sollte, mich endlich aus diesem Verein rauszuschmeißen. Nur eine kleine Frage am Rande: was meint ihr, wie wird die LPR darauf reagieren, wenn jemand von seinem Recht, die LPR wegen eines Sendeverbots anzurufen, Gebrauch macht und deshalb rausgeschmissen wird? Kleiner Tip: Lizenznehmern, die nicht die Gewähr bieten, daß sie die Lizenzauflagen korrekt erfüllen, kann diese Lizenz auch wieder entzogen werden. Rechtliche Mißstände innerhalb der Organisation des Lizenznehmers können hier ernsthafte Zweifel wecken. Vielleicht reicht ja auch hier der bloße Anschein. Zu Risiken und Nebenwirkungen derartiger Aufforderungen fragen Sie am besten X. oder vielleicht vorsorglich doch lieber einen kompetenten Medienrechtler.

Jetzt hätte ich noch zwei Fragen, eine an Gerhard Schönberger, eine an Torsten Aschenbrenner [6]: Warum hat Gerhard Schönberger, der meine Sendung so schrecklich fand, daß er lieber ein lizenzwidriges Sendeloch hören wollte als meine Sendung [7], keine Selbstanzeige gestellt? Ich hatte ihm direkt im Anschluß auf seine Urheberrechtsverletzung darauf hingewiesen [8]. Er war doch im Programmrat anwesend, ebenso wie Torsten Aschenbrenner, den ich schon im Dezember auf die Werbeeinsprengsel seines Redaktionskollegen DJ Warmduscher hingewiesen hatte [9]. Auch hier wäre Selbstanzeige angebracht gewesen. Für Andere ein Sendeverbot zu fordern und selbst Dreck am Stecken zu haben (oder als Redaktionssprecher davon zu wissen), ist ja wohl ziemlich heuchlerisch, um nicht zu sagen bigott, oder? Glashäuser sind ja nichts gegen derartige Intrigen.

 

Und was das rechtswidrige Wiederholen von DLF–Nachrichten betrifft, da hat der Vorstand der LPR ja eine faustdicke Lüge auf meine Kosten aufgetischt, die alles über seine Kompetenz aussagt. Da ihr es alle besser wißt, daß wir Ende November bis Mitte Dezember ein Problem mit dem DAT–Recorder im Flur hatten, könnt ihr selbst beurteilen, ob der Vorstand der LPR gegenüber wahrheitsgemäß und verantwortungsbewußt ausgesagt hat. Also, er schreibt:

Wir müssen davon ausgehen, dass in unserem Sender technische Sabotage betrieben wird, da die technische Lösung einen Mitschnitt der DLF–Nachrichten eigentlich ausschließt. Nur durch Manipulation der Aufnahmeautomatik kann es zu einer bruchstückhaften Aufnahme kommen. Dies wurde am Programmrat vom 8.1.07 erörtert und auch eine Lösung gefunden. Längerfristig möchten wir die Sendemitschnitte digital erfassen, da die DAT–Aufnamen nicht störungsfrei und die Geräte nicht genügend wartungsarm sind [10]. Es ist auch sehr merkwürdig, dass Herr Kuhl nicht selbstständig aktiv wurde. Er selber führte das Ressort Studio und Technik im Vorstand für mehrere Jahre, weiß demnach wie zu verfahren ist und hätte auch die zuständige Person sofort informieren müssen.

Halten wir doch einfach einmal die Wahrheit fest:

DAT-Recorder zur Aufzeichung der Wiederholung
DAT–Recorder für die Aufzeichung der Wiederholung

1.  Der DAT–Recorder zeigte am 27. November die Fehlermeldung "Drum Error". Dies entdeckte ich mittags und ging mit Stefan Egerlandt, der gerade im Sender war, das Problem durch. Wir einigten uns darauf, erst einmal abzuwarten, ob dennoch eine Aufnahme erfolgen würde, da das Gerät bei einer Probeaufnahme einen sauberen Eingangspegel zeigte. Wenn man bedenkt, daß ich am selben Nachmittag senden würde, kann man sich vorstellen, daß ich mit mulmigem Gefühl dieser Lösung gegenüber stand. Dennoch, um Stefan nicht zu überfordern, habe ich erst einmal zugestimmt. Mir stand es nicht an, eigenmächtig das zu tun, was er mit Matthias Krumrein dann am 15. Dezember endlich tat. Nämlich das baugleiche DAT–Gerät aus Studio 1 zu nehmen und anstelle des defekten Gerätes einzubauen. Ich hatte schon genügend Streß mit meinen mich liebenden und am liebsten loswerden wollenden Vorstandskollegen(in). Also – das zuständige Vorstandsmitglied war so schnell informiert, schneller ging's gar nicht mehr. Erste Lüge.

Angesichts dessen, daß das Gerät im Flur ganz offenkundig nicht aufnahm, haben die CvDs mit tatkräftiger und kompetenter Unterstützung von Christian Knölker und Ralf D., denen ich hiermit auch einmal öffentlich meinen aufrichtigen Dank aussprechen möchte, meist dafür gesorgt, daß entweder in Studio 1 oder aus Studio 2 die Aufnahme der Wiederholung vorgenommen wurde. Das Problem war jedoch nicht nur der Start der Wiederholung, sondern auch das Ende. Wer denkt schon um 22.59 Uhr daran, das DAT–Gerät auszuschalten, erst recht, wenn es im anderen Studio aufnimmt? Eben. Und deshalb gelangten DLF–Nachrichten aufs Band, die dann auch munter in der Wiederholung abgespielt wurden. Ich habe mir vorgestern Nacht die Bänder einmal angehört, die Elik P. eigentlich mit Musik bespielen wollte [11]. Auf dem Freitagsband sind die DLF–Nachrichten vom 8. Dezember in voller Länge zu hören. Sie wurden demnach (wenn das Freitagsband seither korrekt verwendet wurde) wiederholt am Samstag, den 9. Dezember, dem 23. Dezember, dem 30. Dezember, dem 6. Januar, dem 13. Januar, dem 20. Januar und dem 27. Januar. Hier meine Frage an den Programmrat: Kann das sein, daß keine und niemand unserer rund 200 Sendenden und erst recht nicht der Programmrat, der für die Sendekriterien verantwortlich ist, diesen Mißstand gehört hat? Heißt das, daß wir zwar auf unserem Sender senden, aber uns selbst nicht zuhören? Das kann ich mir nicht vorstellen, aber es hat so den Anschein. Denn andernfalls wäre das Problem wohl mal endlich beseitigt worden, oder?

Woraus folgt: es gab keine Sabotage und keine Manipulation. Sondern alles war so, wie es kommen mußte, wenn das DAT–Gerät im Flur nicht ausgetauscht wird. Ich hatte auf diesen Umstand in meiner Email vom 2. Dezember ausdrücklich hingewiesen. Für diesen Hinweis wird mir der Ausschluß aus dem Verein angedroht [12], ich kann dieses Schreiben von Stefan Egerlandt gerne zur Kenntnis geben. So ist das also, wenn man die Zuständigen auf einen Mißstand hinweist. Also: zweite Lüge.

Zwei Lügen, die ganz sicher im Interesse des Vereins sind, die ich aber nicht akzeptieren kann, weil hiermit mein Name in einem offiziellen Schreiben an die LPR besudelt wird. Frage: Akzeptiert der Programmrat diese lügenhafte Erklärung an die LPR Hessen? [13]

So long,
Walter

 

ANMERKUNGEN

 

[1]   Ursprünglich stand hier ein Nachname mit Berufsbezeichung. Es handelt sich um die damalige Sprecherin der Redaktion Blickpunkt Gesellschaft, welche auf der Programmratssitzung am 8. Januar 2007 so frei war, das gegen mich verhängte Sendeverbot zu beantragen. Da X. mir bereits im Februar 2007 rechtliche Konsequenzen angedroht hatte für den Fall, daß ich X. weiterhin vereinsintern mit der Berufsbezeichung benenne, wo doch der Beruf im vereinsinternen Leben keine Rolle spiele, habe ich mich vorsichtshalber dazu durchgerungen, die Sprecherin dieser Redaktion mit X. zu kennzeichnen. Falls ihr das nicht gefällt, kann ich das aber gerne ändern.

[2]   Ehe hier Mißverständnisse auftreten: Schönberger vertritt in seinen Sendungen mit Leidenschaft die Menschenrechte, liest sie sogar wörtlich vor. Das Darmstädter Echo berichtet am 4. Juni 2007 über den Lesemarathon von amnesty international gegen die Gewalt gegen Frauen: "Von hoher Intensität sind die kurzen Erzählungen des Lyrikers Gerhard Schönberger, der militärischen Drill und bedingungslosen Gehorsam als menschenverachtend entlarvt."

Umso erstaunlicher sein Verhalten auf der Programmratssitzung am 8. Januar 2007, auf der er einen Antrag auf Abmahnung einbrachte, ohne den Abzumahnenden anhören zu wollen. Von seinem Vorgehen im Sommer des Jahres 2006 einmal ganz zu schweigen, als er einer in jeder Hinsicht unschuldige Praktikantin der Radiowecker-Redaktion mit Schriftstücken sowie persönlich nachstellte. Anschließend forderte er den Vereinsausschluß von zwei Mitgliedern der Redaktion, die sich schützend vor ihre Praktikantin gestellt hatten.

[3]   Der Abmahnantrag wurde im Beisein bzw. mit Wissen der drei genannten Personen in der Woche zuvor generalstabsmäßig vorbereitet.

[4]   Gerade hier liegt das Problem: die Protokollantin der Programmratssitzung hat den Sendeverbotsantrag nicht aufgeschrieben. Schon allein deswegen ist die Entscheidung rechtlich nichtig.

[5]   Leider nicht, obwohl ein solches Vorgehen beantragt wurde und von Seiten der LPR auch möglich gewesen wäre.

[6]   Name geändert. Aschenbrenner war zu diesem Zeitpunkt Sprecher der Redaktion Partyservice und hat später den Verein verlassen.

[7]   Mündliche Aussage von Gerhard Schönberger auf der Programmratssitzung am 8. Januar 2007.

[8]   Gerhard Schönberger hatte am 11. Dezember 2006 in seiner Sendung nickelodeon eine Stunde lang eine Audiofassung des Films Good Morning Vietnam eingespielt. Hierzu hätte es der Genehmigung des Filmrechteinhabers bedurft. Selbstverständlich hat der Programmrat auch nach diesem rechtlichen Hinweis keiner Veranlassung gesehen, sich mit Gerhard Schönbergers Sendung wegen der nun wirklich offensichtlichen Verletzung von Sendekriterien, hier: Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht zu befassen. Ich bin nicht rachsüchtig genug gewesen, dem rechtsinhabenden Filmkonzern einen Wink mit dem Zaunpfahl zu geben. Verdient hätte es Schönberger …

[9]   Warmduscher hatte in der Sendung Party Monday am 18. Dezember 2006 nicht nur ein Werbeinterview für ein als perfekten Sonntag bezeichnetes Besäufnis in den österreichischen Alpen ermöglicht, sondern wörtlich über sich und seinen im Studio anwesenden Kollegen DJ Whippet gesagt:

Girls just wanna have fun. Jaja, die Girls, die wollen immer machen, was sie wollen. Emanzipation der Frau sagt man dazu. [Unverständlich] ich sag euch was: laßt euch nicht auf der Nase rumtanzen. Ruckzuck sind die Eier ab. Aber das gehört nicht hierher jetzt. Ehmem, was wollt ich denn sagen? Ehmmm genau. Wenn ihr meine Wenigkeit und DJ Whippet mal buchen wollt für eine Veranstaltung, das heißt, wir kommen dort hin und eh nehmen euch die Hütte auseinander, dann schickt einfach eine Mail an djwhippet@yahoo.de. Ja, da könnt ihr uns buchen. Und dann kommen wir und dann wird die Party 'ne Party. – [Whippet:] Wir bringen sogar die Anlage noch mit. – Genau, wir bringen sogar die Anlage mit. Also, egal wann, egal wo, djwhippet@yahoo.de.

Auch (gewerblich orientierte, und darum handelt es sich hier ja wohl offensichtlich) Promotion in eigener Sache ist Werbung, selbst wenn der Sender hierfür keine Kohle sieht. Hat den Programmrat aber auch nicht interessiert.

[10]  Wenn wir bedenken, zu welch nervigen Artefakten diese Digitalisierung geführt hat, dann ist diese Aussage der LPR Hessen gegenüber zumindest blauäugig. Siehe die Dokumentation zu den Hängern unseres Sendecomputers.

[11]  Dieser hatte sich am 8. Januar auf der Programmratssitzung dazu bereit erklärt, die Enden der DAT–Bänder mit Musik zu bespielen. Tatsächlich geschehen ist dies jedoch laut eigener Aussage erst am 8. Februar. Offensichtlich unvollständig, denn noch am 20. Februar war ein DAT–Band zu hören, daß zwar keine Nachrichten mehr enthielt und auch keine Musik, dafür jedoch am Bandende eine zehnminütige Stille.

[12]  Stefan Egerlandt beantragte auf der Vorstandssitzung am 13. Dezember 2006 meinen Ausschluß aus dem Verein. Das zugehörige Dokument drückt den geistigen Horizont der Vorstandsmehrheit vortrefflich aus.

[13]  Die Tatsache, daß sich der Programmrat nicht mit der Stellungnahme des Vorstands befaßt hat, ist auch eine Antwort.

 


 

Diese Seite wurde zuletzt am 23. September 2007 aktualisiert. Links auf andere Websites bedeuten keine Zustimmung zu den jeweiligen Inhalten, sondern sind rein informativer Natur. ©  Walter Kuhl 2001, 2007. Die Wiedergabe, auch auszugsweise, ist nur mit dem Einverständnis des Verfassers gestattet.

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