Kapital und Arbeit

 

 

SENDEMANUSKRIPT

 
Sendung :
Kapital und Arbeit
 
Redaktion und Moderation :
Walter Kuhl
 
gesendet auf :
Radio Darmstadt
 
Redaktion :
Offenes Haus
 
gesendet am :
Dienstag, 14. Oktober 1997, 17.00-17.55 Uhr
 
wiederholt am :
Mittwoch, 15. Oktober 1997, 08.00-08.55 Uhr
 
 
Besprochenes und benutztes Buch :
Viviane Forrester : Der Terror der Ökonomie, Paul Zsolnay Verlag
 
 
URL dieser Seite : http://www.waltpolitik.powerbone.de/send199x/kv_kua03.htm
 
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Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1 : Einleitung
Kapitel 2 : Ein Wirtschaftsprofessor doziert
Kapitel 3 : Untaugliche Rettungsversuche
Kapitel 4 : Ausgewogene Lügen
Kapitel 5 : Kapitalismus ist Terror
Kapitel 6 : Schluß

 

Einleitung

Hier ist das Offene Haus mit der Sendung Kapital und Arbeit. Am heutigen Dienstag (bzw. Mittwoch bei der morgendlichen Wiederholung der Sendung) sowie am Dienstag, den 18. November, werde ich über Globalisierung reden. Begleitend zu einer Veranstaltungsreihe der Evangelischen Erwachsenenbildung zu diesem Thema möchte ich einige grundlegende Fragen ansprechen: Was ist diese Globalisierung eigentlich? Wer profitiert davon? Und wer muß die Folgen der Globalisierung ertragen? - Mein Name ist Walter Kuhl.

 

Ein Wirtschaftsprofessor doziert

Am 30. September [1997] begann in Darmstadt eine Vortragsreihe zum Thema Globalisierung. Veranstalter dieser Reihe sind die Evangelische Erwachsenenbildung Darmstadt, das Katholische Bildungszentrum und das Amt für Wirtschaft, Arbeit und Soziales in der EKHN (der Evangelischen Kirche in Hessen-Nassau).

Bert Rürup von der TH Darmstadt eröffnete mit seinem Vortrag Globalisierung - Ende der Wirtschaftspolitik? diese Veranstaltungsreihe. Er führte aus, daß das, was heute als Globalisierung bezeichnet wird, eigentlich gar nicht so neu ist. Früher wurde über die Internationalisierung des Kapitals gesprochen und Zahlen würden belegen, daß die Integration von Ländern wie Deutschland oder England in den Weltmarkt heute etwa so groß sei wie vor dem 1. Weltkrieg. Was neu sei, das seien die Formen dieser Integration in den Weltmarkt.

Neu sei die extrem hohe Kapitalmobilität. Das Kapital könne sich den besten Wirt aussuchen und von einem Ort zum einem anderen wandern. Aber auch der Arbeitsmarkt sei global; zwar nicht in einem physischen Sinn, denn die Arbeiterinnen und Arbeiter blieben meist an ihrem Ort. Durch neue Technologien, etwa das Internet, sei es möglich, die Arbeit, die von - für das Kapital - zu teuren Arbeitskräften in den Industrieländern geleistet wird, in die Dritte Welt zu transferieren. Dort stünden viele Millionen gut ausgebildete, aber vor allem billige Arbeitskräfte zur Verfügung. Bestimmte Dienstleistungen, etwa das Bearbeiten von Versicherungspolicen der großen Versicherungskonzerne, könnten über das Internet an diese Arbeitskräfte - etwa nach Indien - geschickt, dort bearbeitet und per E-Mail zurückgeschickt werden. Eine andere Variante sei die Zerlegung der Wertschöpfungskette. Was darunter zu verstehen ist, erläuterte Bert Rürup so:

O-Ton Bert Rürup : Zerlegung der Wertschöpfungskette *** Herstellung und Marketing für ein koreanisches Auto *** finanzielle Transfers bei einem Pontiac Le Mans

Bert Rürup stellte in seinem Vortrag zur Globalisierung folgendes Szenario vor: weltweit habe sich eine Mindestgrenze für die Profitabilität etabliert. Wenn ein Kapital in einem Sektor nicht mindestens 15% Rendite abwerfen kann, wandert es einfach ab. Entweder wird in einem anderen Sektor investiert oder es wandert in ein anderes Land ab. Dies müsse jede Wirtschaftspolitik berücksichtigen. Eine Wirtschaftspolitik also, die einem Kapital Auflagen macht, werde nur die Fluchttendenzen eines Kapitals fördern. Man müsse das ganz nüchtern so sehen: das Management einer Kapitalgesellschaft muß jede Möglichkeit ausnutzen, die eigenen Kosten zu senken. Das Kapital sei daher als vaterlandsloser Geselle zu betrachten, das den Wettlauf verschiedener nationaler Wirtschaftspolitiken auch eiskalt ausnutzen muß und wird.

In Deutschland nun werden zur Finanzierung des Haushaltsdefizits wie der steigenden Kosten der Sozialversicherung verschiedene Modelle diskutiert. Bert Rürup stellt klar: das Kapital darf nicht weiter besteuert werden, es wandert ja sonst ab. Andererseits gehe es auch nicht, nur den Faktor Arbeit zu belasten. Wichtig sei, die Arbeit herunter zu subventionieren. Ein Modell sei eine negative Einkommensteuer. Das läuft dann darauf hinaus, daß Lohnkosten und Lohnnebenkosten gesenkt werden, also damit auch das Kapital entlastet wird; und für die Arbeitenden ein Ausgleich eben über besagte negative Einkommensteuer durch das Finanzamt hergestellt wird. Aber auch das muß finanziert werden. Bert Rürup schlägt eine Verbrauchsbesteuerung vor und denkt dabei an eine Ökosteuer.

Dazu möchte ich dann doch eine Anmerkung machen. Ökosteuer - das klingt erst einmal sinnvoll. Hier soll das sogenannte Verursacherprinzip greifen. Also, wer konsumiert und damit - so die Theorie - die Produktion von Umweltschäden und Müll nachfragt, soll dafür auch zahlen. Etwa über einen Benzinpreis von 5 Mark. Das heißt also, wer wenig Geld hat, wird unverhältnismäßig hoch besteuert, weil sie oder er ja nicht einfach weniger konsumieren kann. Leben muß der Mensch ja von irgendetwas. Wer aber viel Geld hat, für den sind derartige Ökosteuern Peanuts - bzw. sie oder meist er werden schon die passenden Steuerschlupflöcher finden, die ja genau dafür auch eingerichtet worden sind. Und - vergessen wir doch nicht, daß nicht für die Bedürfnisse oder Wünsche von Konsumentinnen und Konsumenten produziert wird, sondern einzig und allein für den Profit. Müssen Millionen von Menschen jährlich verhungern, weil nicht genügend produziert wird oder weil es keinen Profit bringt, sie zu ernähren? Wäre es dann nicht angebrachter, die Verursacher, nämlich die Kapitaleigner, mit einer Ökosteuer auf ihren Gewinn zu belegen?

Fazit: Bert Rürup ist voll im Trend. Nicht die Armut ist bei ihm das Problem, sondern die Frage, wie das Kapital im internationalen Wettbewerb unterstützt werden kann. Der Gedanke, daß dieser vermeintliche Sachzwang vielleicht nicht gegeben sein könnte, kommt ihm nicht einmal.

Ich werde auf diesen Zusammenhang noch zurückkommen. Und ich behaupte schon jetzt, daß der Sachzwang durch die Globalisierung, den Bert Rürup anführt, einfach nicht existiert. Hier geht es um etwas anderes - und jemand wie Bert Rürup liefert hierzu die passende Ideologie. Ob er es so beabsichtigt hat oder nicht, ist überhaupt nicht die Frage. Es läuft einfach darauf hinaus. Und dann stellt sich die Frage, wie wertfrei derartig wissenschaftlich vorgetragene Argumente wirklich sind.

 

Untaugliche Rettungsversuche

Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe zu Globalisierung und ihren Folgen referierte am letzten Dienstag Diether Döring über die Zukunft des Sozialstaats. Wie die erste war auch die zweite Veranstaltung mit über 80 Zuhörerinnen und Zuhörern gut besucht. Diether Döring lehrt an der Akademie der Arbeit in Frankfurt, einem Kooperationsinstitut zwischen der dortigen Universität und den Gewerkschaften. Döring betrachtet die Globalisierung als ein, aber eben nur ein Problem bei der Reform des Sozialstaats. Um zu begründen, weshalb der Sozialstaat dringend reformiert werden muß, holte er ein wenig aus. Zunächst beleuchtete er die Besonderheiten des deutschen Sozialstaatssystems im internationalen Vergleich.

O-Ton Diether Döring : Charakteristika des bundesdeutschen Sozialversicherungssystems im europäischen Vergleich. Wie ist das deutsche Sozialversicherungswesen aufgebaut.

Diether Döring führte hinsichtlich der Sozialleistungen aus, daß diese in Deutschland im internationalen Vergleich nicht übermäßig hoch seien.

O-Ton Diether Döring : Sozialleistungen im Verhältnis zum BIP. Deutschland im europäischen Vergleich Durchschnitt.

Allerdings sollte schon einmal gesagt werden, daß eine solche Argumentation doch ein wenig merkwürdig ist. Wenn ich einmal von den Bedürfnissen der Wirtschaft absehe, denen hohe Sozialleistungen ein Dorn im Auge sind, dann sollten doch die Bedürfnisse der Menschen hierzulande [und selbstverständlich weltweit] im Vordergrund stehen. Und wenn ich mir dann ansehe, daß Millionen arbeitslos sind, zu einem nicht unerheblichen Teil auch als arm zu bezeichnen sind, daß Zigtausende obdachlos in einem der reichsten Länder dieser Erde leben, dann denke ich eher, daß ein Durchschnittsniveau der Sozialleistungen viel zu niedrig ist. - Na gut; hören wir was Diether Döring über das deutsche Sozialversicherungssystem weiter zu sagen hat:

O-Ton Diether Döring : 50er/60er Jahre für Sozialstaat komfortable Situation. Beschreibung derselben.

Nur - die komfortable Situation der 60er Jahre, von der Diether Döring spricht, ist schon lange keine mehr. Es gibt zwar mehr Beschäftigte, als in den 60ern, aber weniger Arbeitsstunden. Mehr Arbeitslose, Teilzeitbeschäftigte und Scheinselbständige. Und als wäre das noch nicht genug, kommen noch zwei weitere Probleme auf das deutsche Sozialversicherungswesen zu. Erstens nimmt die Zahl der Menschen zu, die 60 Jahre oder älter werden. Auf einen derartigen Finanzierungsbedarf der Renten- und Krankenversicherung ist das Versicherungswesen nicht vorbereitet.

Zweitens hat ein heftiger Wertewandel stattgefunden. Wurden soziale Defizite früher über Familienstrukturen aufgefangen, so leben heute mehr als die Hälfte der Menschen in Großstädten in Einzelpersonenhaushalten - mit steigender Tendenz. Diese Tendenz hochgerechnet sei es jedoch zumindest heute noch so, daß gemeinschaftliche Lebensformen noch etwa die Hälfte der Armutsrisiken abfangen. Je mehr sich allerdings diese Tendenzen fortsetzen, desto mehr gerät der Sozialstaat in ein Dilemma.

O-Ton Diether Döring : Dilemma: nicht höhere Ansprüche, sondern höhere Arbeitslosigkeit. Zusätzlich Lebensformwandel. Hälfte aller Großstadthaushalte Einpersonenhaushalte. Daher soziale Sicherheit nicht mehr in Familienstrukturen aufgefangen. Würden alle Haushalte aus Einzelpersonen bestehen, müßten Ausgaben verdoppelt werden; derzeit hochgerechnet noch die Hälfte durch Sozialstruktur aufgefangen. Immer größere Zahl von Menschen über 60 - Renten- und Sozialversicherung.

Wie kann der Sozialstaat so reformiert werden, daß soziale Gerechtigkeit auch in Zukunft so halbwegs möglich ist? Sicher sei, daß ohne beschäftigungssichernde Maßnahmen alle Überlegungen sinnlos sind. Darauf aufbauend, müsse das Sozialversicherungswesen umgebaut werden.

Diether Döring schlägt daher eine Finanzierung über die öffentlichen Haushalte vor, wobei die Kernfinanzierung auch weiterhin über das Sozialversicherungswesen laufen soll. Woher die öffentlichen Haushalte diese Gelder nehmen sollen, führte er leider nicht aus. Das ist allerdings auch eine andere Debatte; nämlich die, wer in dieser Gesellschaft den Reichtum abschöpft.

Soweit zum Vortrag von Diether Döring. - Weitere Vorträge finden jeweils dienstags um 19 Uhr 30 im Gemeindehaus in der Kiesstraße 17 statt. Am heutigen Dienstagabend geht es um Politische Handlungsperspektiven in der Region. Es geht um das Verhältnis zwischen Markt und Gerechtigkeit. Referent ist Hans Diefenbacher aus Heidelberg. Und ein Hinweis für die, die diesen Beitrag am Mittwochmorgen hören: Bettina Musiolek von der Kleidungskampagne fragt am nächsten Dienstag, wessen Globalisierung das eigentlich ist - oder: Mode und Chic auf dem Rücken der Frauen und Textilarbeiterinnen? Der Eintritt beträgt 5 Mark.

 

Ausgewogene Lügen

Ich hoffe es ja nicht, aber möglich wäre es schon. Möglich wäre, daß meine bisherigen Buchrezensionen im Rahmen von Kapital und Arbeit Irritationen hervorgerufen haben.

Eines habe ich nämlich nicht getan. Ich habe nicht einmal versucht, "objektiv" zu berichten. Ich glaube nicht daran, daß so etwas überhaupt möglich ist. Meine Wahrnehmung der Welt ist subjektiv und selbstverständlich habe ich eine aus Erfahrung, Lernen und Analyse erworbene Sicht der Dinge, über die ich berichte.

Es ist aber auch so: die Welt, in der wir leben, ist ja nicht so beschaffen, daß man oder frau emotionslos über den Dingen stehend darüber berichten könnte. Diese Welt ist weder ausgewogen noch gerecht; und das Unrecht, das auf dieser Welt geschieht, verlangt geradezu nach Parteilichkeit.

In der ersten Folge von Kapital und Arbeit im August [1997] hatte ich deshalb auch gesagt:

In unregelmäßiger Folge sollen anhand von neu erschienenen Büchern Entwicklungen der Weltwirtschaft und der Arbeitswelt dargestellt werden. Es soll hierbei aber nicht nur über »Globalisierung« oder den »Standort Deutschland« geredet werden. Gerade die Auswirkungen auf die Köpfe, Herzen und Meinungen der betroffenen Menschen sollen im Vordergrund stehen - und damit auch Möglichkeiten des Widerstandes gegen die alltäglichen Zumutungen der sich selbst frei nennenden kapitalistischen Marktwirtschaft.

Daraus ergibt sich ein Standpunkt. Es ist überhaupt nicht möglich, ausgewogen über Hunger, Elend und andere unangenehme Begleiterscheinungen einer Wirtschaftsweise zu reden, die sich selbst gerne freie Marktwirtschaft nennt, um zu verschleiern, daß hier knallharte Interessen vorherrschen. Es wäre zynisch. Das mag öffentlich-rechtlichen Anstalten vorbehalten sein. Ausgewogenheit ist nämlich auch eine Ideologie. Letztlich keinen Standpunkt beziehen, keine Konsequenzen ziehen müssen - und damit alles so zu belassen, wie es ist. Nur - der Zustand, der hier ausgewogen dargestellt wird, ist unerträglich.

Oder irre ich mich? Ist es doch ein Zeichen guten Journalismus, die Fakten mit einer Pseudo-Objektivität darzustellen? - Nun, ich lasse hier lieber eine Autorin zu Wort kommen, deren Buch Der Terror der Ökonomie für Furore gesorgt hat. Viviane Forrester bezieht eindeutig einen Standpunkt und hält denen, die die Verhältnisse als gegeben nehmen, die Realität vor Augen.

 

Kapitalismus ist Terror

Viviane Forresters Ansatz ist die Arbeitslosigkeit, die selbst in den entwickelsten Industrienationen trotz aller - angeblichen - Anstrengungen weiter wächst. Sie fragt aber vor allem danach, was mit den Menschen angestellt wird, die von dem ausgeschlossen werden, was im Kapitalismus zur Lebensgrundlage ernannt worden ist - Arbeit.

Im folgenden wurde aus dem Buch von Viviane Forrester Der Terror der Ökonomie aus den Seiten 15-17 auszugsweise vorgelesen.

Die frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth schlägt vor - und sie ist nicht die einzige -, Arbeitslosen qualifizierende Arbeit wie Laub Fegen zuzuweisen. Einmal mehr offen zeigt sich, daß es darum geht, auf dem Rücken von Arbeitslosen städtische Kassen zu sanieren. Ansonsten ist der Vorschlag nur zynisch.

Aber um auf das Buch von Viviane Forrester zurückzukommen. Sie fragt danach, was mit den Menschen passieren könnte, die keinen gesellschaftlich anerkannten und wirtschaftlich nützlichen Zweck mehr haben. Bevor ich ihren Gedanken hierzu weiter ausführe, möchte ich auf Bert Rürups Vortrag zurückkommen. Er hatte ja gesagt, man könne das Kapital nicht weiter besteuern, da es dann fluchtartig das Land verlassen würde. Viviane Forrester hält dem ganz nüchtern entgegen:

[M]an hat uns ... beigebracht, die geheimnisvollen, mehr oder minder geheimen Gesetze des Wettbewerbs zu respektieren. Gekrönt wird das von Erpressungen: Die Unternehmen und Investoren würden abwandern, Kapital würde mehr oder minder legal transferiert - Dinge, die doch so oder so stattfinden.

Gegen die Verlogenheit der offiziellen Verlautbarungen setzt sie den Zweifel, gegen Ideologie die Wirklichkeit, den Blick hinter die Fassaden. Gegen die Mythen, die nur allzu bereitwillig geglaubt werden ... so etwas antiquiertes, ja geradezu anachronistisches wie die Begriffe Kapitalismus und Ausbeutung. Es ist ein unglaublich faszinierendes Buch. Und da bietet es sich geradezu an, dieses Buch für den weihnachtlichen Gabentisch zu empfehlen, auch wenn mir Weihnachten ein Greuel ist. Sei's drum.

Aber, wie ich schon sagte, Viviane Forrester fragt nicht nur danach, was man Arbeitslosen alles glaubt antun zu können, sondern auch nach den gesellschaftlichen Konsequenzen, wenn Menschen nicht als mehr verwertbar angesehen werden.

Im folgenden wurde aus dem Buch von Viviane Forrester Der Terror der Ökonomie aus den Seiten 20-25 auszugsweise vorgelesen.

Das Buch von Viviane Forrester heißt Der Terror der Ökonomie. Es ist im Zsolnay Verlag erschienen, hat 216 Seiten und kostet 36 Mark. Ich danke Clarissa Hagner für die Wiedergabe einiger Passagen aus dem Anfangskapitel des Buches.

 

Schluß

Zum Schluß zwei Veranstaltungshinweise. - Im August hatte ich im Rahmen von Kapital und Arbeit eine CD zur Unterstützung von Mumia Abu-Jamal vorgestellt. Mumia Abu-Jamal, zur Erinnerung, ist ein schwarzer Journalist aus den USA, der 1982 von einer rassistischen Justiz wegen Polizistenmordes zum Tode verurteilt wurde. Mumia Abu-Jamal ist unschuldig; ihm wurde allein aufgrund seines politischen Journalismus und seines Eintretens für von der amerikanischen Polizei und Justiz Verfolgte dieser Mord angehängt.

Das Antifa-Café in der Oetinger Villa [Kranichsteiner Straße 81] zeigt hierzu zwei Filme. Am heutigen Dienstagabend, so etwa ab 19 Uhr, einen Film über die Black Panther bzw. die Entstehung und Entwicklung der radikalen Schwarzenbewegung in den USA. Und in zwei Wochen, am Dienstag, den 28. Oktober, den Film No Justice - No Peace über Mumia Abu-Jamal selbst.

Hinweis auf Mittwoch: Auftakt der Veranstaltungsreihe des AStA der TH Darmstadt zu 80 Jahren Oktoberrevolution. Lutz Taufer zu Oktoberrevolution, Sergej Eisensteins Film Oktober. AudiMax 20 Uhr.

Die nächste Folge von Kapital und Arbeit; wird am 18. November gesendet werden. Die heutige Folge wird morgen früh wiederholt. Günter Mergel saß an der Technik; es verabschiedet sich Walter Kuhl. Zum Schluß ein Song aus der Solidaritäts-CD für Mumia Abu-Jamal. Die CD kann am Büchertisch der AG Neue Streitkultur erworben werden.

 

 

Diese Seite wurde zuletzt am 11. März 2005 aktualisiert.
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